Sektoruntersuchung Stromerzeugung ... - Bundeskartellamt

Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel (B10-9/09) Bericht ● Januar 2011
e) Bedeutung des RSI für die Feststellung der Normadressateneigenschaft
Die Beschlussabteilung erachtet den RSI als für die Messung von Marktmacht auf dem
Stromerstabsatzmarkt sachgerechten Indikator. Zwar darf nicht verkannt werden, dass der RSI allein
auf die Kapazität eines Unternehmens im Verhältnis zur Gesamtkapazität und der Gesamtnachfrage
des Marktes abstellt, die Möglichkeit, Marktmacht auszuüben, aber noch von weiteren Faktoren (etwa
der jeweiligen Zusammensetzung des Kraftwerksparks des betroffenen Unternehmens, in der Zukunft
ggf. zunehmende Elastizität der Nachfrage) abhängen kann. Gleichwohl ist der RSI als belastbarer,
den gegebenen Spezifika des Strommarktes in herausgehobener Weise Rechnung tragender
Indikator anzusehen, wenn es darum geht zu quantifizieren, in welchem Ausmaß sich ein Anbieter
unabhängig von seinen Wettbewerbern und der Marktgegenseite verhalten kann.
Unter Berücksichtigung der über den Zusammenhang von RSI und Marktmacht geleisteten
Vorarbeiten geht die Beschlussabteilung von folgenden Richtwerten aus:
(1.) Bei einem RSI von über 1,2 kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass ein einzelner
Anbieter nicht in der Lage ist, einen Preis deutlich über dem Preis bei vollständigem Wettbewerb zu
setzen. 147 Sein Verhaltensspielraum wird hinreichend durch den Wettbewerb kontrolliert. Es sind
ausreichend freie Kapazitäten vorhanden, um die Nachfrage zu befriedigen.
(2.) Auf der anderen Seite bedeutet ein RSI von unter 1,0, dass ein Anbieter unverzichtbar ist, um die
Nachfrage zu befriedigen. Nach Auffassung der Beschlussabteilung besteht eine tatsächliche
Vermutung, dass ein Unternehmen über eine individuell marktbeherrschende Stellung verfügt, wenn
der RSI in mehr als 5 % der Stunden unter 1,0 liegt. 148 Vergleichbar der Lage bei der gesetzlichen
Marktbeherrschungsvermutung in § 19 Abs. 3 GWB kann diese Vermutung widerlegt werden, wenn
strukturelle Faktoren im Markt darauf hindeuten, dass das betroffene Unternehmen trotz des
Überschreitens der Schwellenwerte ausnahmsweise nicht über die Möglichkeit verfügt,
gewinnbringend Preise über dem Wettbewerbsniveau zu fordern.
Dabei ist hinsichtlich der Annahme einer Schwelle von 5 % als eines im Sinne der Rechtsprechung
erheblichen Zeitraums folgender Zusammenhang zu beachten: Liegt der RSI für ein Unternehmen in
5 % der Fälle unter einem bestimmten Schwellenwert, so werden in dieser Zeit deutlich mehr als 5 %
des Umsatzes im Markt erzielt, weil ein niedriger RSI regelmäßig mit einer hohen Absatzmenge und
einem hohen Strompreis einhergeht. So werden in den 5 % der Stunden, in denen der RSI der vier
147
Vgl. Sheffrin, Critical Actions Necessary for Effective Market Monitoring – Draft Comments, 2001, S. 9.
148
Vgl. Monopolkommission, Sondergutachten 54, Strom und Gas 2009 – Energiemärkte im Spannungsfeld
von Politik und Wettbewerb, S. 65.
106