Sektoruntersuchung Stromerzeugung ... - Bundeskartellamt

Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel (B10-9/09) Bericht ● Januar 2011
Brokdorf 217,88 22. 12. 1986 146,347
Isar 2 231,21 09. 04. 1988 144,704
Emsland 230,07 20. 06. 1988 142,328
Neckarwestheim 2 236,04 15. 04. 1989 139,793
Summe 2 516,06
Mülheim-Kärlich* 107,25
Gesamtsumme 2.623,31 1.804,278
Die für das Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich aufgeführte Elektrizitätsmenge von 107,25 TWh kann auf die Kernkraftwerke Emsland,
Neckarwestheim 2, Isar 2, Brokdorf, Gundremmingen B und C sowie bis zu einer Elektrizitätsmenge von 21,45 TWh auf das Kernkraftwerk
Biblis B übertragen werden.“
Die angestrebte Verlängerung der Laufzeiten der bestehenden Kernkraftwerke soll nach dem
Beschluss der Bundesregierung nur gegen einen Ausgleich derjenigen Vorteile erfolgen, welcher den
Kernkraftwerksbetreibern durch diese Verlängerung zukommt. Grob formuliert setzt sich dieser Vorteil
zusammen aus dem Mehrgewinn der Betreiber mit dem Weiterbetrieb ihrer nuklearen
Stromproduktion abzüglich etwaiger Einbußen aus dem entsprechend geringeren Betrieb ihrer
übrigen Stromproduktion. Der wirtschaftliche Vorteil einer Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken
entsteht dadurch, dass Kernkraftwerke Strom zu geringeren Kosten als andere konventionelle
Kraftwerke erzeugen können und insofern mit Kernkraftwerken höhere Gewinnmargen bzw.
Deckungsbeiträge als mit anderen konventionellen Kraftwerken erzielt werden können. Für eine
Schätzung des Vorteils auf der Grundlage möglicher Szenarien hinsichtlich der künftigen Entwicklung
des Kraftwerksparks und der Nachfrage sei auf die im Auftrag der Bundesregierung erstellte Studie
von ewi, gws und prognos 275 verwiesen.
Zur Abschöpfung eines Teils der mit der Laufzeitverlängerung verbundenen Zusatzgewinne sollen die
Betreiber von 2011 bis 2016 eine Kernbrennstoffsteuer an den Bund abführen, die mit jährlich
insgesamt ca. 2,3 Mrd. € veranschlagt wird. Darüber hinaus sollen die Betreiber – auf Grundlage
einer vertraglichen Vereinbarung – mehrere hundert Mio. € (jeweils 300 Mio.€ in den Jahren 2011 und
2012 sowie je 200 Mio. € in den vier Folgejahren) in ein „Sondervermögen Energie- und Klimafonds“
zahlen, aus dem erneuerbare Energien und Energieforschung - etwa Speichertechnologien -
finanziert werden. Ab 2017 sollen die Zahlungen an den Fonds von der Menge des erzeugten
Atomstroms, der Inflation und der Strompreisentwicklung abhängen.
Die Atomnovelle ist Teil des Energiekonzeptes, mit dem die Bundesregierung die deutsche
Energieversorgung bis 2050 auf erneuerbare Energien umstellen und den Kohlendioxidausstoß
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