Sektoruntersuchung Stromerzeugung ... - Bundeskartellamt

Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel (B10-9/09) Bericht ● Januar 2011
Verhalten der in Rede stehenden Unternehmen von Bedeutung. Für RWE und E.ON hatte der
Bundesgerichtshof festgestellt, dass wesentlicher Wettbewerb weder in deren Verhältnis
zueinander 156 noch in deren Verhältnis zu Wettbewerbern 157 stattfindet.
Im Ergebnis kann es für die Zwecke dieses Berichts dahinstehen, ob nach den zwischenzeitlich von
E.ON vollzogenen Veränderungen die Voraussetzungen kollektiver Marktbeherrschung durch RWE
und E.ON weiterhin vorliegen. Nach den Feststellungen der Beschlussabteilung verfügten E.ON,
RWE, Vattenfall in den Jahren 2007 und 2008 und im Jahr 2007 auch EnBW schon individuell über
eine Position der Stärke, die es ihnen ermöglicht, sich in einem nennenswerten Umfang unabhängig
von ihren Wettbewerbern, Abnehmern und Verbrauchern zu verhalten und dadurch den Wettbewerb
auf dem Erstabsatzmarkt zu beeinträchtigen. Die Beschlussabteilung geht davon aus, dass die
genannten Unternehmen in diesen Jahren jeweils individuell über eine marktbeherrschende Stellung
verfügten.
156
Vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.11.2008, Az. KVR 60/07, E.ON/Eschwege, Beschlussausfertigung
S. 15 ff., Rn. 35 ff.
157
Vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.11.2008, Az. KVR 60/07, E.ON/Eschwege, Beschlussausfertigung
S. 20 ff., Rn. 46 ff.
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