Sektoruntersuchung Stromerzeugung ... - Bundeskartellamt

Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel (B10-9/09) Bericht ● Januar 2011
b) E.ON / Eschwege: Marktbeherrschung jedenfalls durch RWE und E.ON
Nach den auf Basis dieser Kriterien jeweils getroffenen Feststellungen gehören zu den den
deutschen Erstabsatzmarkt kollektiv marktbeherrschenden Unternehmen zumindest RWE und E.ON:
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung E.ON / Eschwege das aus RWE und E.ON
bestehende Duopol eingehend anhand einer Vielzahl von strukturellen Aspekten, die den
mangelnden Binnenwettbewerb wie auch den mangelnden Außenwettbewerb betrafen, sowie anhand
des tatsächlichen Verhaltens der beiden Duopolisten begründet. Dabei umfassten die behandelten
strukturellen Aspekte insbesondere die beiderseits gegebene vertikale Integration, das Auftreten
sowohl auf den Strom- als auch auf den Gasmärkten, die gesellschaftsrechtlichen Verflechtungen
insbesondere zwischen RWE und E.ON, aber auch zwischen RWE und E.ON einerseits und EnBW
andererseits, die hohen Marktanteile bei den Stromerzeugungskapazitäten und der
Nettostromerzeugung und den deutlichen Marktabstand zu den konkurrierenden Unternehmen, die
Homogenität des Produkts Strom und die Transparenz der Preise. 116 Aus all diesen Umständen habe
das Beschwerdegericht ohne Rechtsfehler den Schluss ziehen können, dass „dem Duopol
E.ON/RWE auf dem Erstabsatzmarkt für Strom jedenfalls eine überragende Marktstellung
zukommt“ 117 . Ob darüber hinaus nicht nur ein Duopol aus E.ON und RWE, sondern ein Oligopol aus
E.ON, RWE, Vattenfall und EnBW besteht, konnte in E.ON / Eschwege – mit Billigung des
Bundesgerichtshofes 118 - offenbleiben.
2. Entwicklung der Marktanteilsverteilung seit 2007
a) Kapazität und Einspeisung 2007/2008
Nach den Ergebnissen der vorliegenden Sektoruntersuchung stellten sich die
Stromerzeugungskapazitäten sowie die Anteile an der Nettostromerzeugung der vier größten
Anbieter wie folgt dar:
116 Vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.11.2008, Az. KVR 60/07, E.ON/Eschwege, S. 18 f. und S. 21 f.
117 Vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.11.2008, Az. KVR 60/07, E.ON/Eschwege, S. 25.
118 Vgl. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.11.2008, Az. KVR 60/07, E.ON/Eschwege, S. 25.
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