Sektoruntersuchung Stromerzeugung ... - Bundeskartellamt

Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel (B10-9/09) Bericht ● Januar 2011
war wiederholt dem Verdacht ausgesetzt, dass der sich dort einstellende Preis nicht
wettbewerbsanalog sei und gezielt durch große Erzeugungsunternehmen manipuliert würde.
Mangels hinreichenden Anfangsverdachts für die Eröffnung konkreter Missbrauchsverfahren gegen
bestimmte Unternehmen hat die Beschlussabteilung eine Sektoruntersuchung gemäß § 32e GWB
eingeleitet. Dieses Instrument ermöglicht es der Kartellbehörde in Fällen, in denen vermutet wird,
dass der Wettbewerb im Inland möglicherweise eingeschränkt ist, die umfassende Untersuchung
eines bestimmten Wirtschaftszweiges oder – Sektor übergreifend – einer bestimmten Art von
Vereinbarungen durchzuführen.
Die Beschlussabteilung hat die Sektoruntersuchung Stromerzeugung / Stromgroßhandel auf die
Jahre 2007 und 2008 erstreckt. Im Zuge der Ermittlungen wurden über 80 Unternehmen befragt.
Gegen die zugrundeliegenden Auskunftsbeschlüsse haben fünf der betroffenen Unternehmen
Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf
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eingelegt.
Sämtliche Beschwerdeführer haben ihre Beschwerden
jedoch zurückgenommen, nachdem die Bedenken der Unternehmen ausgeräumt werden konnten.
Im Mittelpunkt der Abfrage standen die Determinanten der Kraftwerkseinsatzsteuerung. Dazu hat die
Beschlussabteilung Daten zum Kraftwerksbetrieb (insbesondere Nettoleistung, Einspeisung,
technische Restriktionen, Regel- und Reserveenergie) sowie betriebswirtschaftliche Informationen
abgefragt. Insgesamt wurden im Rahmen der Sektoruntersuchung ca. 95 % der deutschen
Stromerzeugung innerhalb des Untersuchungszeitraums erfasst.
Der Bericht der Sektoruntersuchung stellt im Kapitel C wesentliche Rahmenbedingungen und
Funktionsmechanismen des deutschen Strommarktes dar. In diesem Kapitel werden auch die
Besonderheiten des Strommarktes erläutert.
Das sich anschließende Kapitel D geht auf die Marktstruktur des deutschen Strommarktes sowie die
Fragen der Marktabgrenzung und Marktbeherrschung ein. Es bildet den ersten Schwerpunkt der
Untersuchung. Die sachliche Marktabgrenzung beinhaltet Ausführungen zum Erstabsatzmarkt für
Strom. In räumlicher Hinsicht wird vor allem die Einbeziehung von Österreich in den räumlich
relevanten Markt thematisiert. Bei der Marktbeherrschung analysiert das Bundeskartellamt die
aktuelle Marktanteilsentwicklung der großen vier Stromerzeuger. Einen wichtigen Teil dieser
Untersuchung bildet die erstmalige Anwendung der Pivotalanalyse auf den deutschen Strommarkt.
Dabei wird mittels quantitativer Methoden untersucht, wie hoch die jeweils verfügbare Kapazität der
großen vier Stromerzeuger im Verhältnis zu der im Zeitablauf stark schwankenden Gesamtnachfrage
nach Strom ist.
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