Sektoruntersuchung Stromerzeugung ... - Bundeskartellamt

Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel (B10-9/09) Bericht ● Januar 2011
Die Bezugskonditionen der langfristigen Lieferverträge orientieren sich bei den vier großen
Erzeugungsunternehmen an der Entwicklung der Referenzpreise für Heizöl (HEL und HSL,
monatliche Notierungen des Statistischen Bundesamtes für den Standort Rheinschiene) 215 sowie
teilweise Kohle (BAFA-Index für Drittlandskohle). 216 Die Indexbezeichnung HEL 6-1-3 etwa bedeutet,
dass die Notierungen für leichtes Heizöl (HEL) als Durchschnitt der sechs zurückliegenden Monate
mit einer zeitlichen Verschiebung von einem Monat und einer Gültigkeit von drei Monaten gebildet
werden. Mitunter werden in den Preisformeln anstelle der Indizes des Statistischen Bundesamtes
auch andere internationale Ölpreisindizes genutzt.
Die Berechnungsformeln enthalten Faktoren sowohl für die Gewichtung der einzelnen Referenzpreise
als auch zur Darstellung technischer Relationen, beispielsweise zur Umrechnung zwischen oberem
und unterem Heizwert. Zwischen den Berechnungsmethoden der vier großen
Erzeugungsunternehmen variieren Art und Zeithorizont der Referenzindizes sowie die Gewichtung
der einzelnen Faktoren erheblich. Somit lässt sich die Preisbildung mithilfe der Zeitreihen von
Statistischem Bundesamt und BAFA unter dem Aspekt der Kostenentwicklung überprüfen; ein
Vergleich zwischen einzelnen Unternehmen ist durch die heterogene Berechnungsweise einerseits
und den für Gaskraftwerke üblichen hohen Anteil an Anfahrkosten andererseits mit hohem Aufwand
verbunden und war mit den derzeit verfügbaren Ressourcen der Beschlussabteilung nicht
durchführbar.
Im Rahmen seiner Evaluierung der Beschlüsse zu langfristigen Gaslieferverträgen hat das
Bundeskartellamt festgestellt, dass die allgemein gestiegene Marktliquidität und die Intensivierung
des Börsenhandels mit Erdgas in den letzten Jahren wesentlich zur abnehmenden Bedeutung
langfristiger Gaslieferverträge und damit auch der Gas-/Ölpreiskopplung beigetragen haben. 217 Es ist
damit zu rechnen, dass die Liquidität der Gasmärkte im Zuge der weiteren
Marktgebietszusammenlegung, der Verwirklichung bedeutender Infrastrukturmaßnahmen
(insbesondere Bau zusätzlicher Gaspipelines) und des grenzüberschreitenden Managements von
Gastransportkapazitäten zukünftig weiter ansteigt. Liquiditätsfördernde Impulse erhofft sich das
Bundeskartellamt auch durch seine Beschlüsse zur Aufhebung von Weiterverkaufsverboten für
Mindestabnahmemengen. 218 Entsprechende „Take-or-Pay“-Klauseln sind regelmäßig auch in
215
Vgl.
https://www.ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=struktur,vollanzeige.csp&ID=1026
291.
216
Vgl. http://www.bafa.de/bafa/de/energie/steinkohle/statistiken/energie_steinkohle_statistiken_preise.pdf.
217
Vgl. hierzu Bundeskartellamt, Bericht über die Evaluierung der Beschlüsse zu langfristigen
Gaslieferverträgen vom 15. Juni 2010, abrufbar unter
http://www.bundeskartellamt.de/wDeutsch/download/pdf/Stellungnahmen/100615_Bericht_ueber_die_Evaluieru
ng_der_Beschluesse_zu_langfristigen_Gasliefervertraegen.pdf.
218
Vgl. Bundeskartellamt, Beschlüsse in den Verfahren B10-44/09 bis -48/09, B10-10/10 bis -14/10 sowie B10-
18/10 bis -25/10.
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