GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Beteiligungen
Moers am größten ist. Hierzu werden bei der rechtlichen Betrachtung die
Gesellschaftsverträge/Satzungen, soweit dies für die Stadt Moers steuerungsrelevant
ist, auf ihre Vereinbarkeit mit den kommunalwirtschaftsrechtlichen
Vorgaben der GO insbesondere hinsichtlich der angemessenen
kommunalen Einflussnahme und Vertretung in den Gesellschaftsorganen
geprüft.
Die unternehmensbezogene betriebswirtschaftliche Betrachtung nimmt
anhand von betrieblichen Unternehmenskennzahlen (z.B. Eigenkapitalquote
oder Eigenkapitalrentabilität) die Finanzstruktur und die Ertragskraft
der Gesellschaften in den Blick. Gemäß den Wirtschaftsgrundsätzen
des § 109 GO sollen die Unternehmen und Einrichtungen grundsätzlich
so geführt werden, dass sie einen Ertrag für den Haushalt der Stadt abwerfen.
Dies können nachhaltig nur „gesunde“ Unternehmen.
Es ist deshalb von besonderer Bedeutung, die Lage des Unternehmens
z.B. durch Kennzahlen im Blick zu haben, diese aus Sicht der Kommune
auszuwerten und gegebenenfalls steuernd einzugreifen.
Ziel der nachfolgenden Untersuchung ist es, der Stadt Moers steuerungsrelevante
Informationen über ihre Beteiligung an den bedeutsamsten
Unternehmen zur Verfügung zu stellen.
ENergie Wasser NIederrhein GmbH
Gegenstand dieses kommunalen Gemeinschaftsversorgungsunternehmens
ist die Versorgung mit Strom, Gas, Wasser und Fern- bzw. Nahwärme.
Während die Sparten Strom-, Gas- und Wasserversorgung profitabel
sind und jährliche Gewinne erwirtschaften, weist die Sparte Wärme
durchweg Verluste aus, die jedoch im Verhältnis zum Gesamtunternehmensergebnis
eher geringfügig sind und das Gesamt unternehmensergebnis
kaum beeinträchtigen.
Der Gesellschaftsvertrag vom 18.06.1980 (Ursprungsfassung der Stadtwerke
Moers) in der Fassung der letzten Änderung vom 17.11.2004 beachtet
alle allgemeinen Vorgaben des Gemeindewirtschaftsrechts der GO
und entspricht den derzeit aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Im Zusammenspiel mit dem im Zuge der Verschmelzung gleichzeitig
geschlossenen Konsortialvertrag vom 05.07.2000 finden sich sogar eini-
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 105