GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Bauleistungen
Gebäude, die nicht zur Erfüllung der kommunalen Pflichtaufgaben notwendig
sind, zum Beispiel Wohngebäude. Dieser Gebäudebestand sollte
unbedingt auf ein Minimum reduziert werden, um die Unterhaltungsausgaben
so gering wie möglich zu halten. Hier ergeben sich sichtbare Einsparpotenziale.
Die Bauunterhaltungsausgaben sind gemäß den Zuordnungsvorschriften
zum Gruppierungsplan der Haushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände
den Gruppen 50 und 51 des Verwaltungshaushaltes zuzuordnen.
Feststellung
Wir haben festgestellt, dass die Stadt Moers Bauunterhaltungsausgaben
(z. B. Erneuerung von Fußböden) oft dem Vermögenshaushalt
zuordnet.
Da diese Maßnahmen eindeutig nicht der He rstellung oder Mehrung von
Anlagevermögen, sondern der Instandsetzung oder dem Erhalt des Anlagevermögens
zuzuordnen sind, sind sie haushaltsrechtlich dem Verwaltungshaushalt
zuzuschlagen. Siehe hierzu auch die Hinweise in den
Teilberichten Finanzen und Gebäudebewirtschaftung.
Feststellung
Es wurde von uns festgestellt, dass die Stadt Moers Dienstleistungen
für Dritte kostenlos zur Verfügung stellt. Diese sollten im
Hinblick auf die schlechte Finanzlage der Stadt mit einer Gebühr
belegt werden, auch wenn es sich um Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligungen
der Stadt handelt.
Zur Beurteilung des Immobilienvermögens wurde eine Besichtigung des
Straßennetzes und einiger Schulen vorgenommen.
Hochbau
Die städtischen Gebäude befinden sich in keinem guten Zustand. Im
Rahmen der Bauunterhaltung wurde in letzter Zeit hauptsächlich Unfallverhütung
betrieben, Brandschutz nachgerüstet und PCB-Sanierungen
vorgenommen. Es ist bereits Sanierungsstau bei den Gebäuden festzustellen.
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780