GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Personal und Organisation
Der Stellenplan einer Kommune gibt somit Aufschluss über die für die
Aufgabenerfüllung benötigte quantitative und qualitative (Besoldungs-,
Vergütungs-, Lohngruppen) Personalausstattung. Er ist Berechnungsgrundlage
für die Personalausgaben (§ 14 Abs. 4 GemHVO), die einen
erheblichen Teil des Ausgabevolumens des Verwaltungshaushalts bilden.
Im Stellenplan sind gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 GemHVO ferner für jede
Besoldungs-, Vergütungs-, und Lohngruppe die Gesamtzahl der Stellen
für das Vorjahr sowie die zum 30.06. des Vorjahres besetzten Stellen
anzugeben (Ist-Stellen).
Die Nutzung des Stellenplanes als Planungsinstrument (Soll-Stellen) und
als Steuerungsinstrument (Ist-Stellen) ist jedoch nur sichergestellt,
wenn eine vollzeitäquivalente Stellenverrechnung stattfindet. Auf diese
Weise wird das Verhältnis zwischen notwendigem Stellenbedarf und tatsächlicher
Stellenbesetzung präzise wiedergegeben. Die Stelle nanteile
sind hierbei für jede Stelle anhand der zu leistenden tatsächlichen Wochenstundenzahl
aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ermitteln. Im
Hinblick auf die politische Programmfunktion des Haushaltes und damit
auch des Stellenplans sollten die Stellenanteile für die einzelnen Organisationseinheiten
exakt ermittelt werden, um eine kommunalpolitische
Schwerpunktsetzung auch im Stellenplan abzubilden.
Im Stellenplan der Stadt Moers werden die Stellen für Beamte, Angestellte
und Arbeiter als so genannte „Halbstellen“ ausgewiesen, d.h. bis
zu einer gewissen Stundenzahl werden die Stellen als halbe Stellen,
darüber hinaus bis zur regelmäßigen Wochenstundenzahl als ganze Stelle
ausgewiesen. Teilweise werden auf einer Vollzeitstelle auch 2 Bedienstete
geführt, wenn deren gemeinsame Wochenarbeitszeit annähernd
38,5 bei den Angestellten und Arbeitern bzw. 39 bis 41 Wochenstunden
bei den Beamten ab dem Jahre 2004 ausmacht.
Dieses Verfahren kommt – wie wir in vergleichbaren Fällen bereits feststellen
konnten – der vollzeitäquivalenten Stellenverrechnung sehr nahe,
die Differenz hierzu liegt unterhalb von zwei Prozent.
Feststellung
Die Nutzung des Stellenplanes als Planungsinstrument (Soll-
Stellen) und als Steuerungsinstrument (Ist-Stellen) ist bei der
Stadt Moers sichergestellt, da die praktizierte Stellenausweisung
weitestgehend der im Einzelfall festgelegten wöchentlichen Stundenzahl
entspricht.
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780