GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Beteiligungen
Finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Beteiligungen
auf den Haushalt der Stadt Moers
Nach § 109 Absatz 1 Satz 2 GO sollen kommunale Unternehmen einen
Ertrag für den Haushalt der Ge meinde abwerfen, soweit dadurch nicht
die Erfüllung des öffentlichen Zwecks beeinträchtigt wird.
Bei der Betrachtung der finanzwirtschaftlichen Auswirkungen auf den
kommunalen Haushalt werden die Einnahmen und Ausgaben dargestellt,
die sich auf die Beteiligungen beziehen.
Ziel ist es, für die Stadt Moers eine Aussage zu treffen, inwieweit ihre
Unternehmen für sie rentabel sind. Die nachfolgende Betrachtung der
finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Beteiligungen auf den kommunalen
Haushalt erfolgt im Wesentlichen durch eine Gegenüberstellung
der Finanzströme zwischen dem städtischen Haushalt und den Beteiligungen
(Kennzahlen zum Nettoergebnis und zur Haushaltsentlastung
bzw. Haushaltsbelastung). Um auch die Ertragssituation und die Kapitalstruktur
der einzelnen Unternehmen darzustellen, wurden zunächst betriebliche
Unternehmenskennzahlen untersucht und dargestellt. Diese
fließen in die Bewertung mit ein.
Über die Betrachtung im Zeitvergleich hinaus erfolgt bei der Auswertung
des Kommunalindexes für Wirtschaftlichkeit (KIWI) auch ein interkommunaler
Vergleich einzelner Kennzahlen in Bezug auf die Beteiligung an
dem Versorgungsunternehmen ENNI zu den Auswirkungen auf den
Haushalt der Stadt Moers.
Dieser soll der Stadt Moers Anhaltspunkte geben für ihre Positionierung
im landesweiten Vergleich mit anderen Kommunen. Auf die Grundlagen
der Ermittlung der KIWI-Kennzahlen wird jeweils gesondert eingegangen.
Bei der kennzahlengestützten Analyse und Betrachtung der städtischen
Beteiligungen wird auch die Haushaltssituation der Stadt Moers mit berücksichtigt,
da die Beteiligungsgesellschaften zum Teil erhebliche finanzwirtschaftliche
Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben
und einen wichtigen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten können.
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 123