GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
Wesentliche Konsolidierungsmaßnahmen der Stadt Moers
Der letzten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2004 bis
2007 entnehmen wir folgende bedeutsame Konsolidierungsmaßnahmen:
• Anhebung der Grundsteuer B
• Weitere Ausgestaltung des zentralen Gebäudemanagements
• Aktives Zins- und Schuldenmanagement
• Personalwirtschaftliche Maßnahmen
In den einzelnen Teilberichten machen wir zu einigen Themen detaillie r-
te Ausführungen.
Der Kreis Wesel als Kommunalaufsicht hat die Genehmigung des Haushaltsicherungskonzeptes
2003 ff u.a. mit der Begründung versagt, dass
die Einnahmeerwartungen nicht hinreichend gesichert sind. Hierauf gehen
wir in der Betrachtung der Realsteuern noch näher ein.
Dem Haushaltssicherungskonzept 2005-2009 entnehmen wir, dass
durch die weitere Ausgestaltung des „Zentralen Gebäudemanagements“
(ZGM) Konsolidierungsbeiträge bis 2009 in Höhe von insgesamt 5 Mio. €
erwartet werden, die sich wie folgt verteilen:
• im Haushaltsjahr 2006 500.000 €
• im Haushaltsjahr 2007 1.000.000 €
• im Haushaltsjahr 2008 1.500.000 €
• im Haushaltsjahr 2009 2.000.000 €.
Der betroffene Fachbereich (ZGM) selbst sieht sich derzeit noch außerstande,
belastbare Aussagen zu zukünftigen Einsparvolumina zu nennen.
Uns konnte während dieser Prüfung nicht dargelegt werden, wie diese
Konsolidierungserwartungen fachlich begründet sind.
Empfehlung
Wir empfehlen der Stadt Moers, zeitnah die im Haushaltssicherungskonzept
genannten Konsolidierungsprognosen auf deren
Eintreten hin zu untersuchen, um ggf. notwendige Korrekturen
unverzüglich vornehmen zu können.
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780