GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Jugend
Uns ist sehr wohl bewusst, dass Annahmeanordnungen (Sollstellungen)
in diesem Bereich häufig korrigiert werden müssen. Wenn die Stadt
Moers aus Gründen der Vereinfachung dieses umgehen will, so müsste
sie allerdings anderweitig auch bei den aktuellen Zahlfällen sicherstellen,
dass sämtliche Ansprüche erfasst, regelmäßig überwacht und Rückstände
angemahnt sowie fällige Forderungen auch zwangsweise beigetrieben
werden.
Die Durchsetzung rückständiger Unterhaltsansprüche ist häufig mit erheblichen
Problemen verbunden. Andere Kommunen sind bei hohen
Zahlungsrückständen dazu übergegangen, mit den Pflichtigen Vereinbarungen
über eine zügige Erfüllung der Forderung zu treffen. Als Anreiz
wird bei Einhaltung der Verpflichtung eine reduzierte Zahlung angeboten.
Empfehlung
In Zusammenarbeit mit dem Rechnungsprüfungsamt sollte die
Stadt Moers auch diese Möglichkeit prüfen, um so rückständige
Forderungen zu realisieren.
Organisation
Wie bereits ausgeführt, werden die Leistungsgewährung und die Unterhaltsverfolgung
in verschiedenen Sachgebieten bearbeitet.
Zur Verbesserung der Arbeitsabläufe und Effektivität ist es aus unserer
Sicht sinnvoll, die Verfolgung der Unterhaltszahlungen nach dem UVG in
der zentralen Heranziehungsstelle des Jugendamtes zu bearbeiten.
Durch so gewonnene Synergieeffekte werden die Einnahmen aus dem
Unterhalt verbessert, weil die Unterhaltsverfolgung effektiver vorgenommen
werden kann. Das fachliche Know-how dieser zentralen Stelle
kann für die Heranziehung genutzt werden. Bisher hat eine Zentralisierung
in den jeweiligen Städten nach einer Anlaufphase immer zu Einnahmesteigerungen
geführt. Diese Einnahmen haben Auswirkungen auf
die Haushalts- und Finanzlage der Stadt.
Feststellung
Die bei der Stadt Moers vorgenommene Trennung zwischen Leistungsgewährung
und Anspruchsverfolgung wird von uns positiv
bewertet.
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780