GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Beteiligungen
Führung, Steuerung und Kontrolle der Beteiligungen
Beteiligungsverwaltung/Beteiligungsmanagement
Im Zusammenhang mit der Erfüllung der in § 109 GO normierten Verpflichtung
der Gemeinden zur Führung, Kontrolle und Steuerung ihrer
Beteiligungen ist eine funktionstüchtige Beteiligungsverwaltung unerlässlich.
Sie muss eine aktive Rolle in dem gesamten Aufgabenprozess
im Zusammenhang mit den Beteiligungen einnehmen und die Entscheidungsträger
der Stadt und ihre Vertreter in den Organen der Gesellschaften
professionell unterstützen.
Aufgaben und Ziele einer aktiven Beteiligungsverwaltung sollten insbesondere
sein:
• Prüfung der Notwendigkeit und Zulässigkeit kommunaler Beteiligungen,
• Entwicklung von Finanzvorgaben für die Beteiligungen,
• Überprüfung der Wirtschaftspläne,
• Überwachung des Geschäftsverlaufs der Beteiligungen durch die
Analyse der Jahresabschlüsse und Geschäftsberichte sowie gegebenenfalls
weiterer Berichte und Unterlagen der Beteiligungen,
• Überwachung der Einhaltung gesellschaftsrechtlicher und vertraglicher
beziehungsweise satzungsmäßiger Pflichten durch die
Beteiligung,
• Gewährleistung der Prüfungsrechte durch die Gemeinde und
• Aufstellung von Grundsätzen für die Steuerung und Kontrolle der
Beteiligungen in finanz- und haushaltswirtschaftlicher Hinsicht.
Die Verwaltung und Steuerung der städtischen Beteiligungen ist organisatorisch
innerhalb der Stadtverwaltung Moers dem Dezernat II, Amt für
Finanzen und Beteiligungen, zugeordnet. Innerhalb dieses Amtes ist ein
eigenes Sachgebiet „Beteiligungsverwaltung“ mit zwei Vollzeitsachbearbeitern
mit jeweils 100 Prozent Stellenanteil eingerichtet.
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 89