GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
entnehmen wir, dass Rückzahlungen der Kassenkredite erst nach 2008
eingeleitet werden können. Daher sollte die Stadt bis zu diesem Zeitpunkt
alle kostenmindernden Gestaltungsmöglichkeiten von Zinskonditionen
ausschöpfen.
Verschuldung je Einwohner und KIWI-Bewertung
Da die Finanzierung von Investitionen über Kredite in den Folgejahren
die Handlungsfähigkeit der Kommune einschränkt, ist eine niedrige Verschuldung
anzustreben. Deshalb vergleichen und bewerten wir im Ra h-
men unseres Kommunalindexes für Wirtschaftlichkeit (KIWI) den Schuldenstand
der durch uns geprüften Städte und Gemeinden. Um einen
sachgerechten Vergleich mit anderen Kommunen, die keine Ausgliederungen
vorgenommen haben, zu ermöglichen, ziehen wir die Verschuldung
der Sondervermögen, der Anstalten öffentlichen Rechts und der
Mehrheitsbeteiligungen mit in unsere Betrachtung ein.
Zunächst betrachten wir die Verschuldung für den Kernhaushalt je Einwohner
im zeitlichen Verlauf:
Schuldenstand im
zeitlichen Verlauf in Euro im Kernhaushalt
1975 29.435.000
1980 52.712.000
2003 232.722.000
2004 240.252.000
Der Strukturwandel in dieser Region erforderte in den letzten Jahren
einen hohen Investitionsbedarf verbunden mit einem Anstieg der Schulden.
Wir beurteilen den in der Finanzplanung vorgesehenen weiteren
Schuldenanstieg äußerst kritisch. Die Stadt Moers sollte alles daransetzen,
diesen Schuldenanstieg zu vermeiden.
Wir haben bei der Analyse des Grundvermögens aufgezeigt, dass die
Stadt untersuchen sollte, ob durch die Veräußerung ihrer Mehrheitsbeteiligung
„Wohnungsbau Stadt Moers GmbH“ eine nachhaltige Konsolidierung
des Haushalts erreicht werden kann. Durch entsprechende Verkaufserlöse
kann ein weiterer Schuldenanstieg vermieden oder vermindert
werden. Selbst eine Absenkung des Schuldenstandes ist denkbar.
Ferner haben wir für den Verwaltungshaushalt deutliche Konsolidierungspotenziale,
wie z.B. die Optimierung des Zins- und Schuldenmana-
78
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780