GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Bildung und Kultur
Die weitere Konsolidierungsrichtung für den Kulturbereich ist in der Fortschreibung
des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 für die folgenden
Jahre mit zunehmenden Einsparungen in sechsstelliger Höhe und einer
Neustrukturierung definiert. Ergänzt wird dies durch sehr konkrete Optimierungsziele
für Musikschule und Volkshochschule (vgl. Zukunftsko n-
zept 2009 für Musikschule, Zielplanung der Volkshochschule bis Ende
2008 zur Verbesserung der Kostenstruktur).
Der für HSK- Gemeinden geltende Handlungsrahmen sieht u.a. folgende
Maßgaben vor:
• Wenn bei pflichtigen Ausgaben gespart werden muss,
können freiwillige Leistungen – wie u.a. im Kulturbereichnicht
außer betracht bleiben.
• Bei Personalausgaben sind alle Einsparungsmöglichkeiten
auszunutzen. Ziel muss eine Senkung der Personalkosten
sein (wie z.B. bei der Schließung von zwei Stadtteil-
Bibliotheken in Moers geschehen).
• Die städtische Verwaltungsorganisation ist mit dem Ziel
eines Personalkostenabbaus zu optimieren: Diese Ric h-
tung ist bei der Moerser Musikschule und Volkshochschule
sichtbar einschlagen und wird noch verstärkt. Eine erste
Stellenoptimierung ist auch bei der Zentralbibliothek festzustellen.
Andererseits sind die Geschäftsabläufe in der
Kulturverwaltung, die mit 11,5 Stellen besetzt ist, noch
nicht abschließend hinsichtlich einer Ablaufstraffung und
Personalverdichtung untersucht. Bei den noch laufenden
Betrachtungen ist zudem mit einzubeziehen, ob bei manchen
Tätigkeiten auch Aufgabenkritik bzw. Vorschläge zur
Verwaltungsvereinfachung zu gewinnen und zu nutzen
sind. Würden beispielsweise weniger Kulturausschuss-
Sitzungen zu bedienen sein, könnte der Verwaltungsaufwand
dementsprechend angepasst werden.
• Im Einzelfall sind städtische Einrichtungen oder Leistungsangebote
völlig aufzugeben. Dies ist in Moers noch nicht
festzustellen, jedoch wird die Privatisierung als Chance
gesucht (Jazz Festival als GmbH ab 2005).
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 355