GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
Schulden- und Zinsmanagement der Stadt Moers
Der Rat hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2004 die Verwaltung beauftragt,
zur Optimierung des Zinsmanagements ein Beratungsmandat über einen
Zeitraum von zunächst zwei Jahren mit der WestLB zu schließen. Bereits
für 2004 konnten Zinseinsparungen in Höhe von etwa 50.000 € erzielt
werden. Für 2005 wird mit Zinseinsparungen in Höhe von 600.000 €
gerechnet.
Kassenkredite
Bei der Betrachtung der Fremdmittel dürfen die Kassenkredite nicht außen
vor bleiben.
In 2004 musste die Stadt Moers im Jahresdurchschnitt
50 Mio. € Kassenkredite dauerhaft in Anspruch nehmen. Bei den Kassenkrediten
handelt es sich fast ausschließlich um aufgelaufene Defizite
aus Vorjahren. Für die einzelnen Kassenkredite betrug im Jahresdurc h-
schnitt der Zinssatz 2,068 Prozent. Die Zinsaufwendungen für Kassenkredite
beliefen sich in 2004 auf 1,084 Mio. €.
Andere Kommunen erzielen am Markt erheblich günstigere Konditionen
mit der Aufnahme von Kassenkrediten in der Fremdwährung „Schweizer
Franken“. Der Zinssatz betrug am 15. Januar 2005 etwa 1 Prozent
(Durc hschnitt im Jahr 2004 0,8 Prozent). Das Kursrisiko sollte dabei mit
fachkundiger Unterstützung im Einzelfall hinterfragt und ggf. abgesichert
werden. Hätte die Stadt Moers Kassenkredite in der Fremdwährung
„Schweizer Franken“ aufgenommen, wäre die Zinsbelastung im Haushaltsjahr
2004 um fast 500.000 € geringer ausgefallen.
Empfehlung
Für Kassenkredite empfehlen wir in Zukunft ggf. mit fachkundiger
Unterstützung günstigere Konditionen zu eruieren, um dadurch
den Haushalt merklich zu entlasten. Zinseinsparungen von jährlich
500.000 € sind aufgrund vorliegender Vergleiche möglich.
Der Innenminister NRW hat insbesondere im Runderlass vom 30. August
2004 (MBL. NRW. 2004 S. 870) die Aufnahme von Krediten in fre mder
Währung thematisiert. Weitere Empfehlungen hierzu finden sich in einem
weiteren Erlass vom 30. August 2004 an die Bezirksregierungen.
Der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Moers
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 77