GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
speziellen Entgelten gedeckten Abschreibungen finanziert. Dadurch soll
sichergestellt werden, dass die Stadt den Werteverzehr des eingesetzten
Vermögens aus dem Verwaltungshaushalt erwirtschaftet und dem Vermögenshaushalt
zuführt.
Ein Vergleich der durch die Stadt Moers tatsächlich geleisteten Zuführungsbeträge
an den Vermögenshaushalt mit den aus speziellen Entgelten
gedeckten Abschreibungen, die nach § 22 Abs. 1 Satz 3 GemHVO
die Grundlage für die Ermittlung der Sollzuführung darstellen, führt zu
folgendem Ergebnis:
Zusammensetzung der Zuführung zum Vermögenshaushalt
Jahr
Sollzuführung Pflichtzuführung Tatsächliche Zuführung
Angaben in €
2000 2.576 5.309 5.309
2001 2.608 5.568 5.568
2002 2.491 5.705 5.705
2003 2.492 6.093 6.093
Die Sollz uführung war in den Jahren 2000 bis 2003 deutlich niedriger
als die zu erbringende Pflichtzuführung. Somit beinhaltet die Pflichtzuführung
auch die Sollzuführung.
Haushaltssicherungskonzept (HSK)
Seit 1995 muss die Stadt Moers ihre Haushaltswirtschaft nach den Vorschriften
des § 75 Abs. 4 GO (HSK) führen. Dieser Vorschrift ist zu entnehmen,
dass eine Genehmigung nur erteilt werden kann, wenn aus
dem Haushaltssicherungskonzept hervorgeht, dass spätestens im vie r-
ten auf das Haushaltsjahr folgenden Jahr die Einnahmen die Ausgaben
decken (ohne Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren). Die Frist für
das Erreichen des jahresbezogenen (originären) Haushaltsausgleichs hat
die Stadt Moers, wie auch andere Städte, mit kommunalaufsichtlicher
Billigung bis 2002 von Jahr zu Jahr neu festgesetzt.
In ihrer Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr
2002 hat der Kreis Wesel als Aufsichtsbehörde verfügt, dass
der strukturelle Ausgleich des Verwaltungshaushalts in 2003 sicherz u-
stellen ist.
Eine Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2003 konnte die
Aufsichtsbehörde nicht erteilen, weil nach ihrer Beurteilung die haus-
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780