GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Jugend
Die entsprechende Praxis berücksichtigt nicht das Prinzip der Bruttoveranschlagung
und führt insoweit zu mangelnder Transparenz der Zahlungsströme
bei der Bewirtschaftung der UVG–Mittel.
Feststellung
Die Bewirtschaftung der Leistungen nach dem UVG entspricht
nicht den haushaltsrechtlichen Vorgaben.
Empfehlung
Die Stadt Moers sollte beim Kreis Wesel eine Änderung des Verfahrens
im Sinne des Erlasses anstreben.
Eine künftige Veranschlagung im Haushaltsplan sollte wie folgt vorgenommen
werden:
• 481.161 – Erstattungen vom Land
• 481.243 – Einnahmen nach § 7 UVG
• 481.671 – Erstattungen an das Land
• 481.780 – Leistungen nach UVG an Berechtigte.
Die vorliegenden Finanzdaten der Stadt Moers sind für eine Betrachtung
und Kennzahlenbildung in unserer Systematik nur teilweise nutzbar. Die
folgenden Ausführungen beziehen sich daher nur auf die Daten, die vom
Jugendamt der Stadt angegeben werden konnten.
• Entwicklung der Ausgaben
Die Ausgaben für die Leistungsberechtigten haben sich im Betrachtungszeitraum
nach Angabe des Jugendamtes wie folgt entwickelt:
Entwicklung der Ausgaben nach dem UVG in Euro
1999 2000 2001 2002 2003
Erstattungen an
das Land
159.047 130.607 144.752 93.317 128.002
UVG - Leistungen
991.702 922.584 926.712 1.017.732 1.022.511
Gesamtausgaben 1.150.749 1.053.191 1.071.464 1.111.049 1.150.513
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 247