GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
Feststellung
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass im Haushaltssicherungsko n-
zept die Optimierung des Sportbereiches aufgenommen wurde
und entsprechend hohe Konsolidierungsbeiträge bis 2009 angestrebt
werden. Inwieweit die Konsolidierungen tatsächlic h eintreten,
sollte die Stadt zeitnah unterjährig prüfen.
Schülerfahrkosten (Gr. 679)
Im Jahr 2003 mussten für 1.633 Schüler Schülerfahrkosten aufgewendet
werden. Da auf die Zahlung von Schülerfahrkosten ein rechtlicher Anspruch
besteht und die Leistungen überwiegend vom ÖPNV erbracht
werden, haben die Kommunen wenig Spielraum, die Ausgaben zu beeinflussen.
Wir haben einige Parameter mit den Werten von 50 weiteren Kommunen
verglichen und sehen, ausgehend von den Mittelwerten, dass die Stadt
Moers derzeit noch in einem günstigen Bereich liegt, was aber nicht ausschließt,
dass diese Situation noch verbessert werden kann.
Interkommunaler Vergleich einiger Parameter
der Schülerbeförderungsausgaben
Mittelwert
Stadt Moers
Fläche der Kommune 91,46 km² 67,7 km²
Ausgaben je Schüler 153,74 € 82,82 €
Ausgaben je km² 9.640 € 16.170 €
Ausgaben je Einwohner 20,49 € 10,14 €
Schüler je Einwohner 0,13 0,122
Eine der wenigen Möglichkeiten, Ausgaben zu senken, hat die Stadt mit
der Aktion „Fahrrad statt Bus“ genutzt. Berechtigte Schülerinnen und
Schüler können auf die Übernahme von Schülerfahrkosten verzichten,
und erhalten für die Nichtinanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel
schulwöchentlich 5,11 € erstattet. Hiervon machen derzeit 108 Schülerinnen
und Schüler Gebrauch. Bezogen auf die teilnehmenden Schülerinnen
und Schüler beträgt die Ersparnis für die Stadt Moers insgesamt
17.645 €. Dieses ist sicher von der Höhe kein bedeutender Betrag, jedoch
ist die Signalwirkung nicht zu unterschätzen.
Feststellung
Wir stellen fest, dass durch die Aktion „Fahrrad statt Bus“ Ersparnisse
bei den Schülerfahrkosten erzielt werden können. Dabei
profitieren die Schüler von einem gut ausgebauten Radwegenetz
in und um Moers
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 65