GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Beteiligungen
Nettohaushaltsergebnis aller Beteiligungen je Einwohner
50
---Euro je Einwohner---
40
30
20
10
0
2000 2001 2002 2003 2004
Die Entwicklung der Nettoergebnisse zeigt ein uneinheitliches Bild. Den
hohen Einnahmen aus den jährlichen Gewinnausschüttungen der ENNI
als größtem Einnahmeposten stehen erhebliche Verlustübernahmen für
diverse städtische Beteiligungsgesellschaften, u. a. den Gesellschaften
zur Wirtschaftsförderung, gegenüber. Diese Verlustausgleiche werden
zunehmend zu einer Haushaltsbelastung für die Stadt Moers.
Insbesondere das Haushaltsjahr 2003 war beeinträchtigt durch hohe
Körperschaftssteuerzahlungen, so dass hier das Nettoergebnis regelrecht
eingebrochen ist. In diesem Jahr wurden die Gewinnausschüttungen
der ENNI fast vollständig aufgezehrt.
Für 2004 wird wieder eine Verbesserung des Ergebnisses erwartet.
Feststellung
Insgesamt ist die Entwicklung angesichts der tendenziell zurückgehenden
Beteiligungsnettoergebnisse in Moers bedenklich. Bei
bislang eher stagnierenden Einnahmen und gleichzeitig stetig ansteigenden
Ausgaben durch zu leistende Verlustübernahmen besteht
die Gefahr, dass die Einnahmen immer mehr von den Ausgaben
aufgezehrt werden und die Beteiligungen der Stadt Moers
insgesamt kaum noch einen positiven Entlastungsbeitrag zum
Haushalt liefern.
Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund des Rechtsgedankens
aus § 109 GO bedenklich.
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 125