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GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

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Finanzen<br />

Beiträge an die Linksniederrheinische Entwässerungs- Genossenschaft,<br />

LINEG (Gr. 713)<br />

Die Beiträge an die LINEG (jährlich ca. zehn Mio. €) haben wir dem<br />

sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand hinzugerechnet, um einen<br />

interkommunalen Vergleich zu ermöglichen. Kommunen, die die Abwasserbeseitigung<br />

vollständig in Eigenregie durchführen, haben entsprechend<br />

höhere Ausgaben in den Gruppierungen 5 und 6. Um die Kommunen,<br />

die Abwasserbeiträge bzw. Beiträge an Wasser- und Bodenverbände<br />

entrichten, nicht besser zu stellen, rechnen wir diese Beiträge (in der<br />

Regel unter Gr. 713) mit in die Sachausgaben hinein. Die Beiträge entsprechen<br />

Fremdleistungen und sind damit den Sachausgaben vergleic h-<br />

bar.<br />

Wir erkennen in diesem Zusammenhang an, dass die LINEG auch auf<br />

anderen Geschäftsfeldern tätig ist, die mit der Umlage finanziert werden.<br />

Ferner enthält die Umlage die Aufwendungen für Abschreibungen,<br />

Personal und Zinsen. Diese Fakten berücksichtigen wir bei der KIWI-<br />

Bewertung der Sachausgaben.<br />

Interkommunaler Vergleich und KIWI-Bewertung der<br />

Sachausgaben<br />

Im interkommunalen Vergleich haben sich in den zurückliegenden Jahren<br />

die Sachausgaben in den meisten Kommunen ständig verringert.<br />

Dieses trifft grundsätzlich auch für die Stadt <strong>Moers</strong> zu. Aufgrund der in<br />

2002 vorgenommenen Auslagerungen in die Servicebetriebe der Stadt<br />

<strong>Moers</strong> und der Abbildung von Aufgaben in einem doppischen Haushalt ist<br />

ein exakter Zeitreihenvergleich nicht möglich.<br />

Bezogen auf das für die KIWI-Bewertung maßgebliche Haushaltsjahr<br />

2003 befinden sich die im Verwaltungshaushalt der Stadt <strong>Moers</strong> abgebildeten<br />

Sachausgaben über dem Mittelwert:<br />

Sachausgaben je Einwohner 2003 im gesamten interkommunalen Vergleich<br />

Minimum Maximum Mittelwert <strong>Moers</strong><br />

242 € 579 347 402<br />

Die grafische Darstellung verdeutlicht dies:<br />

66<br />

Überörtliche Prüfung der Stadt <strong>Moers</strong> ¦ Februar / März <strong>2005</strong><br />

Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780

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