GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Personal und Organisation
Personalausgabenentwicklung
(Vergleich Ansatz/Rechnungsergebnis)
65
----- Mio. Euro -----
60
55
50
45
40
2000 2001 2002 2003 2004
Gesamtverwaltung (Ansatz)
Gesamtverwaltung (RE)
Tabelle und Grafik zeigen, dass – mit Ausnahme des Jahres 2000 – die
Rechnungsergebnisse insgesamt über den jeweiligen Haushaltsansätzen
lagen. Differenzierend ist auch festzustellen, dass die SBM in ihren ersten
beiden Geschäftsjahren 2002 und 2003 ihre Planzahlen in diesem
Bereich eingehalten und mit sechs bzw. 1,8 Prozent teilweise deutlich
unterschritten haben. Im Jahre 2004 konnte im Bereich der Kernverwaltung
der Ansatz wiederum – wie im Jahre 2000 – um 0,8 Prozent unterschritten
werden.
Die zur Ansatzbildung benötigten Bestimmungsgrößen sind von den
Kommunen zum maßgeblichen Zeitpunkt schwierig einzuschätzen. Insbesondere
die tariflichen Steigerungsraten sind trotz der einschlägigen
Empfehlungen nicht exakt kalkulierbar, da sie – neben der tatsächlich
vereinbarten linearen Erhöhung - sich häufig für bestimmte Berufsgruppen
erst mit zeitlicher Verzögerung haushaltsmäßig auswirken. Weiterhin
sind bestimmte Änderungen in der Aufgabenerledigung und damit in
der Personalbemessung, die sich aus gesetzlichen oder organisatorischen
Veränderungen ergeben können (z.B. Hartz IV), die von den
Kommunen aber nicht beeinflussbar sind, nur schwer prognostizierbar.
Angesichts der gesamthaushaltswirtschaftlichen Lage der Stadt Moers
sind die Ansatzüberschreitungen im Haushalt bzw. Kernhaushalt in den
Jahren 2001 bis 2003 in dieser Höhe als besonders problematisch zu
bewerten. Denn sie deuten doch auf eine zunehmende Planungsungenauigkeit
hin und widersprechen den Grundsätzen nach Haushaltswahrheit
und -Klarheit in der Haushaltswirtschaft.
Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr . 1780 173