GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
te. Wir werden in diesem Bericht auf noch nicht ausgeschöpfte Sparmöglichkeiten
sowie Einnahmeerhöhungspotenziale hinweisen. Da rüber
hinaus sollte die Stadt aufgabenkritisch ihre Leistungspalette hinterfragen
und auch bereit sein, bestehende Standards zu reduzieren.
Feststellung
Um bei der problematischen Haushaltssituation zumindest mittelfristig
wieder ko mmunalen Handlungsspielraum zu erlangen,
muss die Stadt bereits eingeleitete Maßnahmen konsequent umsetzen
und zusätzliche Optimierungspotenziale erschließen. Geschieht
dies nicht, werden die kommenden Generationen die aktuellen
strukturellen Probleme Moers nachträglich finanzieren
müssen.
Wir erkennen an, dass die finanziellen Probleme der Städte und Gemeinden
auch durch Entscheidungen auf Bundes- bzw. Landesebene
entstanden sind, die von den Kommunen nicht zu beeinflussen waren
und sind. Gleichwohl bleibt es Aufgabe der Stadt selbst, die Mittel und
Wege zur Wiedergewinnung der finanziellen Handlungsfähigkeit zu
bestimmen. Rat und Verwaltung müssen bereit sein, sich konstruktiv der
aktuellen Haushaltssituation zu stellen und die dafür verfügbaren Instrumente
einzusetzen und zu nutzen.
KIWI-Bewertung des strukturellen Defizits/freie Spitze
Im Rahmen unseres Kommunalindexes für Wirtschaftlichkeit (KIWI)
nehmen wir eine Gesamtbewertung aller laufenden Einnahmen und Ausgaben
des Verwaltungshaushalts vor. Dabei bereinigen wir die Einnahmen
und Ausgaben um innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten.
Außerdem bleiben Rückzuführungen gemäß § 22 Abs. 3 GemHVO
unberücksichtigt. Sofern die Pflicht- und/oder die Sollzuführung an den
Vermögenshaushalt durch eine Kommune nicht oder nicht in kompletter
Höhe erbracht wurde, fließt dies ebenfalls mit in unsere Bereinigung ein.
Sofern dem Vermögenshaushalt eine „freie Spitze“ zugeführt wurde,
wird der Betrag ausgabeseitig in entsprechender Höhe abgesetzt. Gle i-
ches gilt für abgedeckte Fehlbeträge aus Vorjahren. Die so bereinigten
Werte bringen wir in Relation zur jeweiligen Einwohnerzahl.
Für die Stadt Moers ergibt sich im Verlauf der vergangenen Jahre folgende
Entwicklung des strukturellen Defizits:
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780