GPA Bericht Moers 2005 - CDU-Moers

Finanzen
2005 trat die geänderte Gebührensatzung für die Friedhöfe in Moers in
Kraft. Zunächst vergleichen wir auch hier einige Gebührentarife in den
umliegenden Städten:
Vergleich der Grabnutzungsgebühren
Erdreihengrab
Erdwahlgrab
Urnenreihengrab
Urnenwahlgrab
Stadt Moers 1.126 € 1.296 € 525 € 560 €
Stadt Bochum 2.080 € - 1.130 € 1.160 €
Stadt Herne 1.726 € 2.106 € 1.034 € 1.266 €
Stadt Witten 953 € 1.140 € 953 € 1.140 €
Stadt Essen 975 € 1.600 € 520 € 600 €
Stadt Duisburg 907 € 1.656 € 655 € 1.365 €
Quelle: Internetrecherchen
In diesem Vergleich befindet sich die Stadt Moers in einem günstigen
Bereich. Wir haben die umfangreiche Gebührenkalkulation eingesehen
und festgestellt, dass die Stadt neben den geänderten Rechtsnormen
insbesondere aufwandsbezogene und flächenbezogene Kostenarten berücksichtigt
hat.
Ein weiterer Schwerpunkt unserer Betrachtung war der nicht umlagefähige
„Grünflächenanteil“. Dieser Anteil betrug noch im Jahr 2000 20 Prozent.
In Zusammenarbeit mit mehreren Fachämtern wurde Anfang 2001
der öffentliche Grünanteil an städtischen Friedhöfen neu ermittelt und
dann mit 8,03 Prozent festgesetzt.
Realsteuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen und Gemeindeanteile
In der Versagung der Genehmigung des Haushaltsicherungskonzeptes
2003 ff vom 2. April 2003 hat die Landrätin des Kreises Wesel u. a. begründend
ausgeführt, dass die Einnahmeerwartungen (u.a. Gewerbesteuer)
nicht hinreichend gesichert sind. Nachstehend stellen wir die
Ansätze den Rechnungsergebnissen gegenüber:
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Überörtliche Prüfung der Stadt Moers ¦ Februar / März 2005
Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ¦ Projekt Nr. 1780