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Analyse des rechtlichen Rahmens
für hochautomatisiertes Fahren
auf Autobahnen
Das nationale Straßenverkehrszulassungsrecht ist somit durch den Verweis auf das
Europarecht und die Weiterverweisung auf das Fahrzeugteileübereinkommen und
dessen ECE-Regelungen stark von der Ausgestaltung des internationalen
Rechtsrahmens abhängig.
Abbildung 38: Verweisungskette Zulassungsrecht 99
5.1.3
Völkerrechtliche Verträge und die ECE-Regelungen
Der Straßenverkehr ermöglicht es, auf schnelle und komfortable Art und Weise von
einem Ort zum anderen zu gelangen. Dabei ist das Straßennetz grundsätzlich nicht auf
den innerstaatlichen Bereich beschränkt, sondern ermöglicht grenzüberschreitenden
Verkehr. Auch werden Fahrzeuge nicht nur in dem Staat hergestellt, in dem sie später
betrieben werden, vielmehr ist die Automobilbranche enorm von In- und Exporten auf
einem globalen Markt geprägt. Aufgrund dessen verwundert es nicht, dass
internationale Abkommen geschlossen wurden mit der Motivation, einheitliche
Verkehrs- und Zulassungsregeln für Kraftfahrzeuge zu schaffen, um
staatenübergreifend die Sicherheit des Straßenverkehrs zu gewährleisten.
Eines dieser Abkommen ist das „Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr“
(WÜ) vom 08.11.1968. Dabei handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, der
die Vertragspartner verpflichtet, einheitliche Verkehrs- und Zulassungsregeln zu
erlassen. Die Einhaltung der dortigen Bestimmungen ist Voraussetzung für die
Zulassung zum internationalen Verkehr (vgl. Art. 3 Abs. 3 WÜ). Mit Inkrafttreten des
Gesetzes vom 21.09.1977 wurde dem Übereinkommen von deutscher Seite
zugestimmt. (Bundesgesetzblatt Teil II 1977, S.809f.) 72 weitere Staaten sind ebenfalls
Vertragsparteien des WÜ. 100
99
Eigene Darstellung
100
Eine aktuelle Liste der Vertragsparteien ist im Internet abrufbar unter:
https://treaties.un.org/pages/ViewDetailsIII.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=XI-B-
19&chapter=11&Temp=mtdsg3&lang=en (zuletzt abgerufen am 25.08.2015).
112 | 358 Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V.
HAF auf Autobahnen – Industriepolitische Schlussfolgerungen