lassedesignen

Analyse des rechtlichen Rahmens
für hochautomatisiertes Fahren
auf Autobahnen
defensive Fahrmanöver irritiert wird. Vielmehr ist ein Fahrverhalten zu ermitteln, das
hinsichtlich der Dynamik demjenigen eines menschlichen Fahrzeugführers entspricht.
Beachtung von Verkehrszeichen
Auf Autobahnen wird die Erfüllung des ordnungsrechtlichen Rahmens des
Straßenverkehrs im Wesentlichen durch Verkehrszeichen gewährleistet. Als
Verkehrszeichen gelten nicht nur Straßenschilder, die beispielsweise eine
Geschwindigkeitsbegrenzung oder ein Überholverbot anordnen, sondern gemäß
§ 39 Abs. 2, 3, und 5 StVO auch Gefahren- und Richtzeichen sowie Zusatzzeichen und
Straßenmarkierungen.
Ist der Fahrer während hochautomatisierter Fahrphasen von seinen Fahraufgaben
befreit, kommt er als Adressat dieser Verkehrszeichen grundsätzlich nicht mehr in
Betracht. Insofern muss technisch sichergestellt sein, dass das System sämtliche
Verkehrszeichen selbstständig erkennt. Dabei ist es technische Herausforderung der
Hersteller mittels Bilderkennung diese Verkehrszeichen zuverlässig erkennen und
unterscheiden zu können. An diese Herausforderung der Bilderkennung
und -verarbeitung sind deshalb besondere Anforderungen zu stellen, weil das Fahrzeug
grundsätzlich für den internationalen Verkehr zugelassen wird. Sofern das System auch
im Ausland einsetzbar sein soll, muss gewährleistet werden, dass auch solche
Verkehrszeichen erkannt und zugeordnet werden können, die sich in der Gestaltung
von den deutschen unterscheiden beispielsweise in Bezug auf unterschiedliche
Schilderformen oder Abstände von Fahrbahnmarkierungen.
Zur Vereinfachung der technischen Umsetzung des hochautomatisierten Fahrens würde
sich anbieten, die mit dem Wiener Übereinkommen über Verkehrszeichen bereits
angelegte Harmonisierung internationaler Verkehrszeichen weiter fortzuführen.
Sofern die Bereitstellung des Verkehrszeichens für das Fahrzeug mittels digitalisierter
Straßenkarten erfolgt, muss sichergestellt werden, dass diese Karten stets auf einem
aktuellen Stand vorgehalten werden und die diesbezügliche Signalübertragung
zuverlässig und ausfallsicher ausgestaltet ist. Wenn das Fahrzeug ein Verkehrszeichen
nicht mit der gebotenen Eindeutigkeit zuordnen oder erkennen kann, weil es bspw.
verblichen oder beschädigt ist, muss es den Fahrer mit ausreichend Zeitreserve zur
Steuerübernahme auffordern. Deshalb bietet es sich grundsätzlich wohl an,
Verkehrszeichen sowohl über Bilderkennung als auch mittels digitaler Straßenkarten
dem Fahrzeug bereitzustellen um eine doppelte Absicherung zu gewährleisten.
Öffnungsklausel
Da automatisierten Fahrzeugen die Fähigkeit zu einem Verhalten i.S.d. StVO fehlt und
die StVO das Verhaltensrecht abbildet, ist die Einführung einer Entsprechungsklausel
dahingehend, dass die Regeln der StVO auch für hochautomatisierte Fahrzeuge gelten,
wohl nicht zielführend. In Betracht kommt jedoch die Einführung einer Öffnungsklausel
dahingehend, dass der Fahrer von der Beherrschungs- und Beobachtungspflicht über
Fahrzeug und Verkehr befreit ist, wenn aufgrund der zulassungsrechtlichen Normen
sichergestellt ist, dass das hochautomatisierte Fahrzeugsystem in der Lage ist, die
Verkehrsregeln der StVO analog einzuhalten. Insofern käme in Betracht, die Fähigkeit
des Fahrzeugs zur analogen Einhaltung der grundlegenden straßenverkehrsrechtlichen
Regeln in den ECE-Regelungen zu normieren und die Fähigkeit zur analogen
Einhaltung ländertypischer Straßenverkehrsregeln wie Rechtsverkehr in die nationale
FZV aufzunehmen.
Sind hochautomatisierte Fahrzeuge in der Lage, die Regeln der StVO wie ein
menschlicher Fahrer zu befolgen, kann von der Beherrschungspflicht des
Fahrers in der StVO abgerückt werden, wenn zulassungsrechtlich sichergestellt
ist, dass das System in der Lage ist, die Regeln der StVO analog anzuwenden.
Langfristig sollte eine internationale Harmonisierung der Verkehrsregeln und -
zeichen angestrebt werden.
128 | 358 Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V.
HAF auf Autobahnen – Industriepolitische Schlussfolgerungen