lassedesignen

Hochautomatisierung oder gar Vollautomatisierung von Kfz sprechen (Smith, 2014, S.
458; Kalra/Anderson/Wachs 2009, S. 39). Die Regelungen, die das Verhalten im
Straßenverkehr zum Gegenstand haben, fallen in die Gesetzgebungskompetenz der
Bundesstaaten. Insofern sind in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedliche
Zulässigkeitsvoraussetzungen hinsichtlich automatisierter Fahrzeuge zu verzeichnen. 136
Aufgrund des innerstaatlichen Fortschritts soll im Folgenden der Rechtsrahmen der
Bundesstaaten Nevada und Kalifornien vertieft dargestellt werden.
Mit Wirkung vom 1. März 2012 wurde in Nevada ein Gesetz erlassen, das es dem
dortigen Verkehrsministerium ermöglicht, Regelungen bzgl. der Zulassung autonomer
Fahrzeuge zu Versuchszwecken auf öffentlichen Straßen zu erlassen (Nevada Legislative
Counsel Bureau 2011). In diesem Gesetz werden „autonome Fahrzeuge“ wie folgt
definiert: „a motor vehicle that uses artificial intelligence, sensors and global
positioning system coordinates to drive itself without the active intervention of a
human operator“. Darüber hinaus können auf Grundlage dieses Gesetzes Regelungen
erlassen werden, die Führerscheinfragen, den Versicherungsschutz und
Sicherheitsfragen betreffen. Diese Regelungen sind in „LCB File No. R084.11“
niedergeschriebenen (Nevada Legislative Counsel Bureau 2012, Section 8).
Auszugsweise müssen folgende Voraussetzungen für die Zulassung vorliegen:
• Die verwendete Technik muss detailliert beschrieben und demonstriert werden.
• Die gewünschte Teststrecke muss der Behörde angezeigt und von dieser
genehmigt werden.
• Interessenten müssen zur Beantragung der Testlizenz nachweisen, dass sie ein
autonomes Fahrzeug bereits über 10.000 Meilen betrieben haben.
• Ferner müssen auf Autobahnfahrten zwei Fahrer anwesend sein, die im Besitz
einer Fahrerlaubnis sind und das Fahrzeug notfalls übersteuern können.
Mit Wirkung zum 1. Juli 2013 wurden diese Regelungen noch erweitert und in
Gesetzesform überführt (Nevada Legislative Counsel Bureau). Danach muss vor der
Zulassung ein Sicherheitsnachweis in Höhe von 5 Mio. US-$ hinterlegt werden. Das
Fahrzeug muss mit einem Schalter ausgestattet sein, über den sich die Automatik einund
ausschalten lässt. Im Fahrzeuginneren muss eine optische Anzeige verbaut sein, die
deutlich macht, ob das Fahrzeug im manuellen oder im autonomen Betrieb ist. Ferner
sind die Fahrzeuge mit einer Warnfunktion zu versehen, die aktiv wird, wenn
Systemgrenzen erreicht werden. Schließlich ist auch ein Unfalldatenspeicher
vorgeschrieben, der die letzten 30 Sekunden vor einer Kollision mit einem anderen
Fahrzeug, einem Objekt oder einer Person aufzeichnet und abspeichert. Die Daten
dieses Unfalldatenspeichers müssen im Fahrzeug verbleiben, bis sie über ein externes
Lesegerät ausgelesen worden sind. Außerhalb des Fahrzeugs müssen die Sensordaten
bis drei Jahre nach der Kollision gespeichert werden.
Kalifornien hat ebenfalls ein Gesetz erlassen, das autonome Fahrzeuge und
Technologien definiert und deren Einsatz für Erprobungszwecke regelt (California
Legislative Information 2012). Im Wesentlichen sind die Zulassungsvoraussetzungen
ähnlich wie im Bundesstaat Nevada. Im Unterschied zur Gesetzeslage in Nevada ist bei
den Erprobungsfahrten aber nur ein Fahrer mit gültigem Führerschein nötig, dieser
muss jedoch in einer Arbeitsbeziehung im weiteren Sinne zum Fahrzeughersteller
stehen (bspw. Angestellte oder Auftragnehmer). Festgeschrieben ist des Weiteren, dass
das Fahrzeug, wenn es an eine Systemgrenze gerät und der Fahrer trotz Aufforderung
das Steuer nicht übernimmt, das System selbständig zum Stillstand kommen muss.
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Eine Übersicht über den Stand der Gesetzgebung der einzelnen Bundesstaaten findet sich im Internet.
(The Center for Internet Society 2015)
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V.
HAF auf Autobahnen – Industriepolitische Schlussfolgerungen
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