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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
eine ausführliche Beschreibung im oben genannten Sinne aufweisen, als die anteilsmäßig (noch)
am besten bewerteten heraus.
Unter eine güter- und medienübergreifende Beschreibung der Umweltauswirkungen sind bei
der Bewertung durch die Evaluatoren auch die schutzgutübergreifenden Wirkungen gefasst, die
sich in Form von Wirkpfaden ergeben können. Diese sind in den überwiegenden Fällen nicht in
den Unterlagen zu finden. Die Beschreibung der Umweltauswirkungen erfolgt fast ausschließlich
auf einzelne Schutzgüter bezogen und bleibt damit eine sektorale Darstellung, die eine umfassende
Abschätzung des gesamten Ausmaßes der Umweltauswirkungen kaum möglich macht. 66
Qualität der Umweltschutzmaßnahmen
Eine Entwicklung von Vermeidungsmaßnahmen erfolgt in 41% (N 80) der untersuchten Verfahren
mit UVP „vollständig plausibel“ oder „zum Großteil“, bei 43% (N 36) „zum Großteil nicht
plausibel“ oder „insgesamt nicht plausibel“. Eine deutliche Differenzierung ergibt sich bei den
Vorhabengruppen nicht, aber die Gruppe der „Sonstigen“ Vorhaben“ stellt sich wieder am besten
dar mit 50% (N 24) der Fälle, die „plausible“ Vermeidungsmaßnahmen aufweisen.
Verminderungsmaßnahmen werden dagegen in 64% (N 80) der policy-on-Fälle als „vollständig
plausibel“ oder „zum Großteil plausibel“ eingestuft, wobei auch immerhin noch 21% der Fälle
eine „mittlere“ Qualität zugeordnet bekommen. Bei dieser Frage erreichen wieder die Fälle der
„Sonstigen“ Vorhaben“ den höchsten Anteil mit „plausiblen“ Verminderungsmaßnahmen
(71%, N 24).
Hinsichtlich der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden diese in 63% (N 80) der Fälle als
„vollständig plausibel“ oder „zum Großteil plausibel“ bewertet und in weiteren 16% zumindest
zu „ca. 50% plausibel“ bewertet. Die „BImSchG Vorhaben“ stellen sich wieder weniger gut dar
mit 50% (N 10) als „plausibel“ beurteilter Fälle und die Verfahren der Gruppe der „Sonstigen
Vorhaben“ zeigen sich wieder überdurchschnittlich mit insgesamt 75% (N 24) als „plausibel“
eingeschätzter Fälle.
Bei den Vermeidungsmaßnahmen besteht häufig der Eindruck, dass diese nicht sehr intensiv
untersucht werden und die Möglichkeiten dazu dementsprechend nicht ausgeschöpft werden.
Gerade hier liegt aber eine wesentliche Zielsetzung der UVP zur Umweltvorsorge, so dass sich
hier ein deutlicher Verbesserungsbedarf abzeichnet (siehe dazu auch die Abschnitte 4.6
und 4.7). Auch dürften die technische Kompetenz und die Informationslage zum Stand der
Technik beim Vorhabenträger am besten sein, so dass die Antragsunterlagen die wesentliche
Stelle sind, um diese Vermeidungsmaßnahmen einzubringen.
Qualität der nichttechnischen Zusammenfassung
Die nichttechnische Zusammenfassung gibt in 66% (N 76) der policy-on-Fälle die relevanten
Aussagen über die voraussichtlichen Umweltauswirkungen „überwiegend“ wieder. Dies gilt bei
den „BImSchG-Vorhaben“ nur bei 50% (N 10) und bei den „Verkehrsvorhaben“ bei 54%
(N 26) der Fälle. Die Gruppe der „Sonstigen Vorhaben“ stellt sich mit einem Anteil von 78%
(N 23) deutlich positiver dar.
In 83% (N 66) der Fälle erfolgt die Zusammenfassung außerdem „vollständig verständlich“ oder
„zum Großteil verständlich“, also auch für Laien gut zu verstehen. Hinsichtlich der Vorhabengruppen
ergibt sich hier keine größere Abweichung in der anteilsmäßigen Verteilung der
Bewertungen.
66 Zu bedenken ist aber, dass es durchaus umstritten ist, ob komplexe Folgenermittlungen mit gesamthaft-ökosystemarem Ansatz
tatsächlich eine höhere Aussagekraft der Ergebnisse gewährleisten.
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