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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
che die Behördenmitarbeiter bei Bedarf entweder durch direkten Zugriff oder zumindest durch
den Hinweis auf die Existenz bestimmter Materialien zurückgreifen können.
Vorhabenspezifische Hilfestellung
Ein ganz zentraler Aufgabenbereich ist die konkrete Unterstützung der Behördenmitarbeiter der
Zulassungsstellen in ihrer täglichen Arbeit. Dies wird in den auf Ebene 4 vertieft untersuchten
Fallbeispielen bereits praktiziert und wird von den Befragten als das Kernelement der „vorhabentypspezifischen
Anlaufstelle“ erachtet. Die Hilfestellung in dem konkreten Verfahren kann dabei
folgende Tätigkeiten betreffen:
− Wahrnehmung einer Beratungsfunktion im Hinblick auf einzelne Fragestellungen durch Informationsvermittlung
und/oder Klärung einzelner Sach- und Fachfragen,
− Hilfe bei Auseinandersetzungen, erforderlichenfalls auch Teilnahme an Ortsterminen,
− Hilfestellung zur Überprüfung der Arbeitsergebnisse wie die Kontrolle von Unterlagen des
Antragstellers nach § 6 UVPG,
− Hilfestellung bei der Einschätzung, Bewertung und Gewichtung der Umweltbelange (Rechtskonformität)
und auch der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der zu beteiligenden Behörden,
− Übernahme von Teilaufgaben wie die Formulierung der zusammenfassenden Darstellung
sowie auch
− komplette und offizielle Verfahrensbegleitung vom Scoping an.
Vermittlungsfunktion
Sinnvoll und nach den Interviews erwünscht stellt sich auch die Wahrnehmung einer Vermittlungsfunktion
dar. Diese bezieht sich zum einen auf den Austausch zwischen verschiedenen
Zulassungsstellen, die sich mit ähnlichen Problemen auseinandersetzen. Durch die Beratung und
Begleitung in den UVP-Verfahren liegen bei der „Anlaufstelle“ umfangreiche Kenntnisse zu vielen
Verfahrenskonstellationen vor, zu denen bei Bedarf Inhalte oder auch Kontakte weitervermittelt
werden können.
Zum anderen bezieht sich die vermittelnde Funktion auch auf einen Austausch mit Fachexperten,
die zu speziellen Fragestellungen befragt werden könnten. Durch die Verfolgung der rechtlichen
und umweltfachlichen Entwicklung und gegebenenfalls den Austausch der Mitarbeiter
der „Anlaufstellen“ mit Experten z.B. im Rahmen von Workshops liegen hier umfangreiche
Kenntnisse zu Kontaktmöglichkeiten vor.
Auch die Information über mögliche Fortbildungen, Workshops und Arbeitsgruppen könnte hier
gesammelt werden und es könnte gegebenenfalls Kontakt hergestellt werden.
Denkbare Zusatzaufgaben
Aufgrund der hohen Sachkompetenz, die in der „Anlaufstelle“ vorgehalten wird, erscheint es
auch sinnvoll, dass diese Stelle selbst Fortbildungen für die jeweiligen Nutzer anbietet, wie dies
auch in dem Fall der bestehenden „Anlaufstelle“ durchgeführt wird. In den Fallstudienuntersuchungen
auf Ebene 3 und auch bei den vertiefenden Interviews auf Ebene 4 wird deutlich, dass
kaum ein Bedarf an allgemeinen UVP-Fortbildungen und Seminaren besteht. Vielmehr werden
praxisnahe und die Verwaltungsvorgänge berücksichtigende Weiterbildungen und Workshops
gefordert, die vorhabentypspezifisch ausgerichtet sind und z.B. neue Rechtslagen in ihrer Bedeutung
für die einzelnen Vorhabentypen verdeutlichen oder konkrete Probleme diskutieren, die bei
bestimmten Vorhabentypen auftauchen. Insofern scheint hier eine Kopplung der übrigen Funktionen
der „Anlaufstelle“ mit einer Weiterbildungsfunktion vorteilhaft. Die Fortbildungen müss-
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