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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
forderungen einer qualitativ hochwertigen UVP bzw. eines angemessenen Umweltschutzes sehr
bewusst und wissen auch vielfach um ihre eigenen Wissensdefizite hinsichtlich der umweltfachlichen
Inhalte. Bei den derzeit bestehenden Rahmenbedingungen vieler Mitarbeiter – gekennzeichnet
durch Zeitdruck, Fachkräfte- und anderweitigen Ressourcenmangel, zunehmende
Komplexität und schnelle Änderungen der rechtlichen Grundlagen sowie eine Vielzahl an entgegenstehenden
Interessen in den Verfahren – kann dies aber nur zum Teil gelingen.
5.5.2
Würdigung
5.5.2.1
Stationenbezogene Anforderungen
Das Verfahren der UVP stellt hohe Anforderungen an die Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“.
Obwohl die Beibringung der entscheidungserheblichen Unterlagen und Informationen
dem Vorhabenträger und damit in vielen Fällen einem Gutachterbüro oder anderen Umweltfachkräften
obliegt, bleibt die „zuständige Behörde“ doch diejenige Instanz, die für die Vollständigkeit
und den ausreichenden Detaillierungsgrad der Informationen sorgen muss.
Das erfordert bereits beim Scoping, dass die „zuständige Behörde“ eine Einschätzung darüber
abgeben muss, welche Aspekte in dem jeweiligen Verfahren als mögliche erhebliche negative
Umweltauswirkungen anzusehen sind und damit als entscheidungserheblich gelten können.
Die eingereichten Unterlagen des Vorhabenträgers müssen auf ihre Vollständigkeit und auch auf
den ausreichenden Konkretisierungsgrad hin überprüft werden, was auch durch die Stellungnahmen
der beteiligten Behörden geschieht bzw. ergänzt wird. Diese Stellungnahmen sind von
der „zuständigen Behörde“ in ihrer Umweltrelevanz einzuordnen und in das weitere Verfahren
zu integrieren, ebenso wie die Einwendungen der Öffentlichkeit und die Ergebnisse des Erörterungstermins.
In der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens ist dann abschließend
das Gewicht zu bestimmen, das den Stellungnahmen und Einwendungen zuzuordnen ist.
Die zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen erfordert als Zwischenschritt ebenfalls
schon eine grobe Einordnung der Entscheidungserheblichkeit, da die Zusammenfassung
insbesondere diese Aspekte darzustellen hat. Die Bewertung sagt aus, ob negative Umweltauswirkungen
als erheblich einzustufen sind oder nicht und schließlich ist in der Entscheidung für
die als erheblich bewerteten Auswirkungen noch eine Gewichtung gegenüber den anderen Belangen
vorzunehmen bzw. die Erfüllung der Zulassungsvoraussetzungen abzuschätzen.
Die „zuständige Behörde“ hat bei den einzelnen Stationen der UVP also immer wieder einzuschätzen,
inwiefern erhebliche negative Umweltauswirkungen auftreten können. Somit zieht
sich der Bewertungsvorgang durch das gesamte Verfahren und ist nicht auf die Station der Bewertung
beschränkt.
5.5.2.2
Übergreifende Anforderungen
Für die Durchführung einer UVP ist das sonstige Umweltrecht je nach Art des Zulassungsverfahrens
für die Bewertung der Umweltauswirkungen heranzuziehen und muss für jedes einzelne
Verfahren „heruntergebrochen“ werden. Mag dies dann für die einzelnen Vorhabentypen auch
in wiederkehrendem und ähnlichem Umfang geschehen, so sind auch bei gleichem Vorhabentyp
immer unterschiedliche Räume und/oder räumliche Ausprägungen der Schutzgüter betroffen
und die Umweltauswirkungen stellen sich (auch nach den Beobachtungen bei den Fallstudienuntersuchungen)
in jedem Einzelfall deutlich unterschiedlich dar.
Hinsichtlich der vorhandenen Maßstäbe und Hilfsmittel existieren bei vielen Umweltaspekten
keine konkret anwendbaren Vorgaben wie bestimmte Grenz- oder Richtwerte, was eine intensi-
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