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Evaluation des UVPG des Bundes
als auch zu den Inhalten vorhanden ist. Zum anderen können im Rahmen eines „Beratungsservices“
immer wieder auftauchende Fragen gebündelt werden und entsprechende Antworten zu
diesen Fragenkomplexen aufbereitet werden. Außerdem können die Rückfragen auch als Indiz
genutzt werden, wo weitere Optimierungen im Rahmen des UVP-Vollzugs notwendig sind.
Im Rahmen eines „Online-Beratungsservices“ wäre denkbar - analog zum REAch-Net in NRW -,
dass Experten ihr Wissen freiwillig und unentgeltlich zur Verfügung stellen. Auch hier sollte
möglichst eine Spezialisierung und Untergliederung des Angebots auf die Vorhaben-Nrn. in der
Anlage 1 zum UVPG vorgenommen werden. Das Ziel des „Online-Beratungsservices“ ist es, die
Kapazitäten der Experten vorrangig für neue Probleme und Fragestellungen bei der Umsetzung
der UVP in Anspruch zu nehmen. Dabei könnten Experten/innen aus Behörden, Ingenieurbüros,
Mitarbeiter aus der Wissenschaft aber auch aus Umweltverbänden ihr Wissen und Engagement
einbringen. Davon würden beide Seiten (Anbieter und Nutzer) profitieren, denn durch die Nutzung
des Angebots können Experten auch das eigene Wissen mehren und von den Erfahrungen
anderer lernen. Gefördert wird diese Form der Vorgehensweise, wie das Beispiel NRW zeigt,
durch das Interesse am Themenbereich sowie durch den Spaß am virtuellen Teamwork.
Zusätzliche Unterstützungsangebote im Rahmen des „Helpdesks“
Neben der Funktion der direkten vorhabentypspezifischen Unterstützung zum UVP-Vollzug und
dem „Online-Beratungsservice“, wie oben beschrieben, sind auch weitere Hilfsangebote im
Rahmen des „Helpdesks“ denkbar und sinnvoll. Dies könnte beispielsweise eine Plattform für
den Austausch von Erkenntnissen und die Diskussion von Einzelaspekten zwischen den einzelnen
Nutzern betreffen. Sinnvoll wäre zusätzlich die Einbindung - ebenfalls vorhabentypspezifisch
– von Angaben zum Stand der Technik. Auch wäre es denkbar, das Informationsangebot so
aufzubauen, dass zu bestimmten Themen best-practice-Beispiele (etwa „Pflichtenhefte“ auf der
Grundlage des Scoping-Termins, besonders gelungene Antragsunterlagen nach § 6 UVPG oder
vorbildhafte Zulassungs-Bescheide) getrennt nach der Nummern in Anlage 1 zum UVPG und
getrennt nach der jeweiligen UVP-Station dort vorzufinden sind.
Allerdings ist hierbei darauf zu achten, dass solche zusätzlichen Angebote die spezifische Beratung
in keinem Fall behindern dürfen. Grundsätzlich sollte die Konzeption des „Helpdesk“ so
sein, dass zu Beginn mit einer möglichst einfachen Struktur begonnen wird und dann, je nach
Bedürfnissen der unterschiedlichen Nutzergruppen, das Angebot entsprechend erweitert wird.
Ressortangliederung
Für das „Helpdesk“ gelten hinsichtlich der Ressortangliederung ähnliche Überlegungen (in abgeschwächter
Form) wie bei der „vorhabentypspezifischen Anlaufstelle“. Prinzipiell bietet sich eine
Ressortanbindung aufgrund der spezifischen Verfahrenskompetenz und Verwaltungspraxis an.
Auch kann so stärker ein Kompetenzzugewinn innerhalb der Behörde realisiert werden. Allerdings
besteht die Gefahr, dass (Umwelt-)Belangen im Rahmen der UVP ressorteigene Interessen
und u.U. eine „verengte“ fachliche Sichtweise entgegenstehen (siehe dazu Abschnitt 6.3.4.3).
Hinzu kommt, dass insbesondere unter dem Aspekt einer umsetzungs- bzw. vollzugsorientierten
Herangehensweise das Angebot des „Helpdesks“ möglichst außerhalb der behördlichen Hierarchie
anzusiedeln ist bzw. bei der Konzeption die Strukturen zur Generierung der Inhalte und
Vorgaben „hierarchiearm“ zu wählen sind (siehe dazu nächster Abschnitt).
Offene Nutzungsform
Gegenüber den bisher genutzten Assistenzsystemen, die lediglich punktuell durch einzelne Behörden
genutzt werden, ergäben sich durch ein bundesweit eingesetztes „UVP-Helpdesk“, welches
weitgehend offen zugänglich ist, zusätzliche Vorteile und Synergieeffekte (siehe dazu Abschnitt
6.5.3.5). Bei diesem Ansatz könnten beispielsweise externe Dritte zur Unterstützung bei
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