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Evaluation des UVPG des Bundes
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Ergebnisse und Schlussfolgerungen
Die Aufgabe der vorliegenden Untersuchung besteht darin, die Wirksamkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) und die Steuerungsfunktion der ihr zu Grunde liegenden Normen (insbesondere)
nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zu evaluieren. Dem
dient eine breit angelegte und mit dem „Kaskadenmodell“ stufenweise aufgebaute empirische
Erhebung.
Das Verhältnis des UVPG zum Gemeinschaftsrecht oder das juristische Zusammenspiel von Landes-UVP-Recht
zu dem des Bundes sind dementsprechend nicht Gegenstand der Untersuchung.
Im Mittelpunkt steht vielmehr die Frage, inwieweit das UVPG die selbst gesetzten Ziele erreicht
(Effektivität) und welche Möglichkeiten es gibt, den Nutzen der UVP im Verhältnis zum erforderlichen
Aufwand zu steigern (Effizienz).
Betrachtet man aus diesem Blickwinkel die Ergebnisse aus den verschiedenen Stufen des Kaskaden-Modells,
lassen sich folgende Schlussfolgerungen formulieren.
8.1
Ebene 1: Bundesweite Erhebung
Eine bundesweite Erhebung von Daten zu UVP-Verfahren erweist sich als praktisch undurchführbar.
Lediglich in einigen Bundesländern liegen mittlerweile Daten vor, die sich aber auch
nicht in allen Fällen als konsistent herausgestellt haben. Für die Untersuchung wurde deshalb im
Kaskadenmodell ein Vorgehen gewählt, dass auf der Basis von sechs nach bestimmten Kriterien
ausgewählten Planungsregionen eine Vollerhebung durchführt und die dabei gewonnenen Daten
über drei verschiedene Indikatoren auf die Bundesebene hochrechnet.
Die Hochrechnung auf der Basis der Ergebnisse der Vollerhebung in den Regionen ergibt als
groben Anhaltspunkt, dass rund 772 Vorhaben im Referenzjahr 2005 in Deutschland durchgeführt
wurden. Diese Zahl ergibt sich als arithmetisches Mittel aus drei verschiedenen Hochrechnungen.
Die erste Hochrechnung basiert auf Einwohnerdaten und führt zu einer Gesamtzahl
von 724 UVP, die zweite Hochrechnung nutzt das Bruttoinlandsprodukt und ergibt 642 UVP, die
dritte Hochrechnung erfolgt auf der Basis von Flächendaten und weist 950 UVP aus.
Will man in Zukunft einen genaueren Überblick gewinnen, empfiehlt es sich – dem Beispiel anderer
Länder folgend – ein UVP-Register einzurichten. Dieses zu führen, läge vermutlich in den
Händen der Bundesländer und – soweit der Bund zuständig ist – bei einer Stelle des Bundes. Es
bietet sich jedoch an, die Erhebungsmerkmale zu vereinheitlichen, um auf diese Weise die Daten
in einem bundesweiten UVP-Register zusammenführen zu können. Die dadurch geschaffene
Transparenz über durchgeführte und laufende Verfahren hätte nicht nur die Funktion, eine zuverlässige
Datengrundlage zu schaffen, sondern würde – jedenfalls mittelbar – auch einen Beitrag
zu einem gezielten Qualitätsmanagement schaffen, weil nach bestimmten Ordnungskriterien
wie Beginn des Verfahrens, Ende des Verfahrens, Vorhabentyp sowie weiterer Kriterien eine
kontinuierliche Auswertung möglich wäre.
8.2
Ebene 2: Vollerhebung in sechs Regionen
Die zweite Ebene nimmt sechs Regionen in den Blick, um in diesen eine Vollerhebung aller UVPs
im Untersuchungszeitraum von 1999 bis 2005 durchzuführen. Diese Erhebung dient dem
Zweck, eine geeignete Grundgesamtheit zusammenzustellen, um hieraus eine abgeschichtete
Stichprobe zu ziehen. Die Auswahl der Regionen erfolgt nach bestimmten Kriterien (u.a. Raumordnungskategorien
der Länder etwa im Hinblick auf die Kategorien „Ländlicher Raum“ oder
„Verdichtungsraum).
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