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− 47 Verfahren in Westsachsen 54 (2005).
Evaluation des UVPG des Bundes
In der nachfolgenden Tabelle sind zur besseren Einordnung für die Untersuchungsregionen, mit
Ausnahme Westmecklenburgs, die nicht UVP-pflichtigen Verfahren nach Einzelfallprüfung den
Verfahren mit UVP (die Zahlen stammen aus der Vollerhebung auf Ebene 2, siehe dazu Abschnitt
2.2, ohne Rücksicht auf eventuelle Durchführung einer Vorprüfung) gegenübergestellt.
Die Zeiträume, auf die die Angaben zu beziehen sind, sind in den jeweiligen Spalten mit angegeben.
Vorprüfungen mit
negativem Ergebnis
Zum Vergleich: Verfahren
mit UVP (Vollerhebung,
Ebene 2) 56
Nordhessen
(1999 –
2005)
Düsseldorf/
Mittlerer Niederrhein
(1999 – 2005)
Westsachsen
(nur 2005)
Bremen und
Bremerhaven
(2001-2005)
126 294 47 79 55
Großstadtregion
München
(1999 – 2005)
46 284 15 136 65
Tabelle 12: Anzahl der negativen Screening-Ergebnisse im Vergleich mit UVP-Verfahren für fünf Untersuchungsregionen
Die hohe Zahl an Vorprüfungen mit einem nicht UVP-pflichtigen Ergebnis im Vergleich zu den
Verfahren, in denen eine UVP durchgeführt wurde, zeigt die hohe Relevanz der Vorprüfung für
die Verfahren und das Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung insgesamt.
4.2.1.2
Vorprüfungen mit UVP-pflichtigem Ergebnis
In Bremen und Bremerhaven (für den Zeitraum 1990 bis 2006), in der Großstadtregion München
sowie in Brandenburg (hier nur für Verfahren nach BImSchG) sind sowohl die nach Vorprüfung
nicht UVP-pflichtigen als auch die nach Vorprüfung UVP-pflichtigen Vorhaben bekannt.
Allerdings beziehen sich die Angaben auf unterschiedliche Zeiträume:
− in Bremen und Bremerhaven waren von 269 vorprüfungspflichtigen Vorhaben lediglich 31 als
UVP-pflichtig, 174 waren nicht UVP-pflichtig, in 91 Fällen ist eine eindeutige Zuordnung nicht
möglich (1990 bis 2006),
− in der Großstadtregion München 57 waren von 882 Vorhaben nach Vorprüfung 85 UVPpflichtig,
797 Vorhaben wurden als nicht UVP-pflichtig eingeordnet (1999 bis 2005),
− In Brandenburg 58 wurden von 339 immissionsschutzrechtlichen Verfahren nur 42 nach Vorprüfung
als UVP-pflichtig eingestuft, 297 waren danach nicht UVP-pflichtig (2002 bis 2006).
Es zeigt sich, dass in allen bisher untersuchten Bundesländern 59 , sofern Daten zu den Vorprüfungen
vorliegen, der Anteil der UVP-Vorprüfungen mit negativem Ergebnis (keine UVP-Pflicht)
an den insgesamt einer Vorprüfung unterzogenen Vorhaben sehr hoch ist (90% in Bayern, ca.
54
Für die Untersuchungsregion Westsachsen wurde das Sächsische Amtsblatt ausschließlich für das Jahr 2005 ausgewertet.
55
Der Erhebungszeitraum für die nicht UVP-pflichtigen Verfahren nach Einzelfallprüfung in Bremen und Bremerhaven umfasst nur
2001 bis 2005. Die Daten aus Ebene 2 liegen aber auch für Bremen und Bremerhaven im Untersuchungszeitraum von 1999 –
2005.
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Ohne Raumordnungsverfahren und Linienbestimmungsverfahren.
57
Die Daten zu den Einzelfallprüfungen der Großregion München basieren auf Angaben von Bearbeitern.
58
Die Auswertung zum Screening in Brandenburg stützt sich auf vorliegende AIS-I-Daten.
59
Ähnlich stellt sich die Situation in Österreich dar, wo zwischen 2000 und 2006 insgesamt 398 Feststellungsverfahren durchgeführt
wurden, lediglich in 21% der Fälle erging ein positiver Bescheid. Das UVP-Feststellungsverfahren in Österreich entspricht
der deutschen Einzelfallprüfung. Quelle für die angegebenen Zahlen ist das Umweltbundesamt, Österreich (31.10.2007).
"http://www.umweltbundesamt.at/umweltschutz/uvpsupemas/uvpoesterreich1/uvpdatenbank/uvp_fest_online ".
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