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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
schleunigt werden kann. Aus diesem Grund könnte auch hier eine Abstimmung dieser Instrumente
zielführend sein (zum Instrument „UVP-Team“ siehe Abschnitt 6.5.1).
6.4.8
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Zur Verbesserung der UVP-Qualität sind Lösungsansätze zu wählen, die an erster Stelle beim
UVP-Vollzug ansetzen. Dazu ist bei den durchführenden Akteuren sowohl eine hohe Verfahrens-
und Managementkompetenz als auch eine hohe umweltfachliche und -technische Kompetenz
zu gewährleisten bzw. zu realisieren. Das Instrument „Behördengutachter“, das heißt eine Unterstützung
der Behörde durch externe Gutachter, kann sowohl im Bereich der fachlichen Qualität
der UVP als auch hinsichtlich der Koordinierung des UVP-Verfahrens Verbesserungen erzielen.
Als Vorteile, die sich mit dem Instrument „Behördengutachter“ erreichen lassen, sind zu
nennen:
− Es erfolgt eine personelle, zeitliche und fachliche Entlastung der Behörden.
− Eine Optimierung des Vollzugs kann unter weitgehender Beibehaltung und Berücksichtigung
der gegebenen Randbedingungen, wie personell und zeitlich begrenzter Ressourcen sowie
häufige (und auch in vielen Bundesländern noch weiter geplante) erhebliche Umstrukturierung
innerhalb des Behördenaufbaus mit immer wieder veränderten Zuständigkeiten und
Kompetenzen der Mitarbeiter, erfolgen.
− Die Qualitätsverbesserung des UVP-Vollzugs wird kurz- bis mittelfristig realisierbar, gegenüber
Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, die erst mittel- bis langfristig wirksam werden.
− Gegenüber Maßnahmen der internen Kompetenzsteigerung durch Aus- und Fortbildungsmaßnahmen
der zuständigen Behördenmitarbeiter und/oder durch die Einrichtung von sogenannten
UVP-Anlaufstellen (siehe dazu ausführlich Abschnitt 6.3), die z.T. höhere Kosten
nach sich ziehen, führt die Nutzung des Instruments „Behördengutachter“ für die Behörde
zu einer Kostensenkung, da die zusätzlichen Kosten für den UVP-Prozess dem Vorhabenträger
anzulasten sind. Für die Vorhabenträger erscheinen die zusätzlichen Kosten, wie auch die
Erfahrungen aus den Bundesländern zeigen, zumutbar, soweit sie nicht durch Effizienzvorteile
ohnehin geringer ausfallen.
− Es ist eine höhere Rechtssicherheit der Verfahren infolge verbesserter Qualität der Bewertungsgrundlagen
zu erwarten.
− Durch eine bessere Nachvollziehbarkeit der Bewertungsergebnisse durch die Festlegung eines
„Bewertungsprozesses“ zwischen „Behördengutachter“ und zuständiger Behörde sind die
erzielten Ergebnisse transparenter, was auch zu einer höheren Akzeptanz in der Öffentlichkeit
führen kann.
Um diese Vorteile zu realisieren, ist die Ausgestaltung des Instruments „Behördengutachter“ in
den drei unterschiedlichen Einsatz-Bereichen Qualitätssicherung der Antragsunterlagen (Option
1), Erörterungstermin (Option 2) und Vorbereitung der Entscheidung (Option 3) jeweils spezifisch
auszugestalten (siehe dazu Abschnitt 6.4.5). Durch die Ausgestaltung insbesondere in der
Option 3 ist vor allem dem Problem zu begegnen, dass Behördenmitarbeiter eine abschließende
Bewertung vornehmen, ohne im Vorfeld entsprechend eingebunden zu sein. Um den daraus
resultierenden inhaltlichen „Bruch“ in der Entscheidung gegenüber den Erkenntnissen der vorherigen
Verfahrensschritte zu überwinden, der derzeit schon in der Praxis feststellbar ist, erscheint
die Einführung eines verbindlichen Zwischenschrittes im Rahmen der Station „Bewertung“
nach § 12 UVPG erforderlich. Hier ist ein gemeinsamer Bewertungsprozess zwischen Behördengutachter
und zuständigem Mitarbeiter sowie mit Unterstützung durch die Naturschutzbehörde
vorzusehen. Anhand alternativer Bewertungskriterien ist ein Bewertungs-„Spektrum“
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