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Evaluation des UVPG des Bundes
5.1.1.2
Einfluss der Umweltuntersuchungen bzw. der Unterlagen nach § 6 UVPG (Station 2)
Die Auswirkungen einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung nach § 6 UVPG ergeben sich je
nachdem, wann mit ihrer Bearbeitung begonnen wird, zeitlich parallel mit der Planung des Vorhabens
und ziehen sich bis in das laufende Verfahren nach der Antragstellung hinein, wenn z.B.
noch Unterlagen nachzureichen sind oder in den Antragsunterlagen dargestellte Auswirkungen
diskutiert oder noch abgeklärt werden müssen.
Der „Standort des Vorhabens“ wird aus Sicht der Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“
(28%) sowie der Umweltverbände (29%) in rund einem Drittel ihrer jeweiligen Fälle stark beeinflusst.
Zu erwähnen ist, dass die Behördenmitarbeiter in 19 von insgesamt 66 Fällen/Befragungen
angeben, dass keine Möglichkeit zur Auswahl eines anderen Standortes gegeben
ist und dieser damit von vorneherein festgelegt ist. In 17% ihrer bewerteten Fallstudien
testieren auch die Ersteller der Antragsunterlagen der UVP einen großen Einfluss auf die Standortentscheidung.
Etwas stärker als auf die Standortentscheidung wirkt sich die Umweltverträglichkeitsuntersuchung
auf die konkrete „Ausgestaltung des Vorhabens“ aus. Hier formulieren die Akteure in ca.
einem Drittel der von ihnen bewerteten Fallstudien einen hohen Einfluss. So liegt der Anteil bei
den von den Behördenmitarbeitern beurteilten Fallstudien bei 37%, bei den Antragsunterlagen-
Erstellern, welche die Untersuchungen durchführen bzw. die Auswirkungen beschreiben, bei
31% und bei den Umweltverbänden bei 33%. Die Ersteller der Antragsunterlagen testieren bei
weiteren 50% der Fälle zumindest einen mittleren Einfluss.
Wirkung
Akteur
Mitarbeiter der
zuständigen Behörden
(Gesamtanzahl der Fragebögen
66)
Großer
Einfluss
Geringer
bis kein
Einfluss
Ersteller der
Antragsunterlagen
(Gesamtanzahl der Fragebögen
17)
Großer
Einfluss
Geringer
bis kein
Einfluss
Umweltverbände
(Gesamtanzahl der Fragebögen
15)
Großer
Einfluss
Wirkung der Umweltuntersuchungen und -beschreibungen auf das Vorhaben bezüglich
Geringer
bis kein
Einfluss
Standort (Wo?) 28% 67% 17% 67% 29% 64%
N 36 12 14
Ausgestaltung
(Wie?)
37% 43% 31% 19% 33% 47%
N 54 16 15
Festlegung der
A.- + E.-
Maßnahmen*
42% 34% 53% 20% 21% 50%
N 54 15 14
N: Anzahl der Nennungen
*: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in den eingereichten Antragsunterlagen
Bewertungen mit mittlerem Einfluss sind nicht dargstellt
Tabelle 21: Einschätzung der Akteure zum Einfluss der Umweltuntersuchungen und -beschreibungen im Rahmen
der UVP auf die Vorhaben
Die Auswirkungen der Umweltuntersuchungen auf die letztendlich in den Antragsunterlagen
dargestellte „Ausgestaltung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen“ werden von den Behördenmitarbeitern
in 42% der Fälle als stark beeinflussend konstatiert und von den Erstellern der
Antragsunterlagen sogar in 53% der Fälle. Lediglich die Umweltverbände bestätigen dies nur bei
21% der Fälle.
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