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Evaluation des UVPG des Bundes
5.4.3
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
Lambrecht et al. (2007) haben mit ihrem Ergebnis gezeigt, dass auf Basis der bestehenden
Rechtslage eine koordinierte Abarbeitung der Umweltfolgenprüfinstrumente vorwiegend bei der
Datenermittlung und Beschreibung möglich ist. Eine Mehrfachdarstellung der gleichen Untersuchungen,
wie es in einigen Fallstudien zu beobachten ist, ist folglich nicht notwendig und somit
grundsätzlich vermeidbar. Allerdings stellt sich damit das Problem der Umsetzung dieser koordinierten
Abarbeitung. Diese ist, wie ebenfalls aus den betrachteten Fallstudien abgeleitet werden
kann, stark abhängig von der Kompetenz des Erstellers der UVP-relevanten Unterlagen und des
Mitarbeiters der zuständigen Behörde, der die Vorgaben zu den Antragsunterlagen konkretisiert.
Für eine inhaltliche Umsetzung schlagen Lambrecht et al. (2007) eine „Gliederung der Antragsunterlagen
mit integrierten Angaben zur Umweltverträglichkeit einschließlich der naturschutzrechtlichen
Prüferfordernissen“ (ebd., 99) vor. Über eine solche integrierte Antragsunterlage
hinaus erscheint eine verpflichtende Dokumentation getroffener Vereinbarungen zur koordinierten
Abarbeitung zwischen zuständiger Behörde und Unterlagen-Ersteller, beispielsweise im Scoping-Protokoll
(und gegebenenfalls im „Pflichtenheft“, siehe dazu Abschnitt 6.6.2), sinnvoll.
Allerdings sind eine Gliederungsvorgabe und die Verpflichtung zur Dokumentation sicherlich
nicht ausreichend, um die aufgezeigten Unsicherheiten zu beseitigen. Hierfür sind eine rechtliche
Klarstellung der Verhältnisse der einzelnen Prüfinstrumente zueinander sowie inhaltliche
Qualifizierungsmaßnahmen der Behördenmitarbeiter erforderlich (siehe dazu Abschnitt 4.5).
5.4.4
Zusammenfassung
Die Erhebungen auf Ebene 3 zeigen, dass Unsicherheiten in der Abarbeitung der Umweltprüfund
-folgenbewältigungsinstrumente bestehen. Neben den nicht immer eindeutigen gesetzlichen
Verhältnissen sind Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie die sich daraus ergebenden
Möglichkeiten zur Koordination der Prüfinstrumente den Behördenmitarbeitern oft nicht ausreichend
bekannt. In einem Forschungsvorhaben im Auftrag des BfN haben Lambrecht et al.
(2007) sich mit dieser Problematik auseinandergesetzt und dabei aufgezeigt, dass aus rechtlicher
Sicht die Möglichkeit einer koordinierten Bearbeitung der Prüfinstrumente gegeben ist. Für die
Darstellung in den Antragsunterlagen wurde daher von ihnen ein Gliederungsvorschlag erarbeitet.
Jedoch ist eine die Umweltfolgenprüfinstrumente integrierende Gliederung allein nicht ausreichend.
Vielmehr müssen nicht eindeutige Rechtslagen geklärt werden und den bestehenden
Unsicherheiten bei den Bearbeitern beispielsweise durch Fortbildungsmaßnahmen begegnet
werden. Insgesamt liegt hierin erhebliches Potenzial zur Verbesserung der Effizienz der UVP und
somit zur Schonung von Ressourcen.
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