download (3.897 KB) - sofia

Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
In den Fallstudien ohne UVP (policy-off) sind in 25% der Fälle (N 20) die Bewertungskriterien
„überwiegend plausibel“ bzw. „insgesamt plausibel“. Verglichen damit schneiden die UVP-
Verfahren deutlich besser ab.
Die„Bewertung“ der Umweltauswirkungen ist in 36% (N 83) der untersuchten UVP-pflichtigen
Vorhaben unzureichend. Die medienübergreifenden Umweltwirkungen sowie die Wechselwirkungen
finden sich in 78% (N 83) der untersuchten Fälle nicht. Bei den Verfahren ohne UVP
werden die Wechselwirkungen jedoch in keinem Fall berücksichtigt, da dies auch rechtlich nicht
gefordert ist.
4.6.3
Hinweise zur Effizienz bzw. des Verhältnisses von Aufwand zu Qualität
Ein signifikant positiver Zusammenhang zwischen Aufwand und Qualität der „Zusammenfassenden
Darstellung“ besteht vor allem bei den kleineren UVP-Vorhaben mit bis zu 1,5 Mio. Euro
Investitionssumme (Gruppe 1). Hierunter fallen vor allem die immissionsschutzrechtlichen Vorhaben
(42%, N 19). Für die zuständigen Mitarbeiter betrug der Aufwand zwischen einem halben
Tag bis zu 10 Tagen. Er lag in der Hälfte der Fälle bei maximal drei Tagen (m 3, N 9). 103
Auch bei mittleren UVP-Vorhaben mit einer Investitionssumme von 1,5 – 15 Mio. Euro korreliert
die „tatsächliche Qualität“ der „Zusammenfassenden Darstellung“ positiv mit dem Personalaufwand
der zuständigen Behörde. Allerdings ist die Korrelation deutlich schwächer ausgeprägt.
Der Aufwand wurde von den zuständigen Behördenmitarbeitern in der Hälfte der Fälle mit bis
zu maximal 5 Tagen angegeben (m 5, N 12; in einem Fall betrug der Aufwand 20 Tage).
Bei den großen Verfahren mit mehr als 15 Mio. Investitionssumme konnte bei der „Zusammenfassenden
Darstellung“ und bei der „Bewertung“ keine Korrelation zwischen Aufwand und
Qualität hergestellt werden. Aufgrund der sehr hohen Komplexität der Fälle und des enormen
Umfangs an zu berücksichtigenden Unterlagen stellt sich hier die Situation zu inhomogen dar.
4.6.4
Weitere Einschätzungen und Hinweise der Akteure
4.6.4.1
Mitarbeiter der federführenden Behörde
Bezüglich der Frage, auf welcher Station die Mitarbeiter der federführenden Behörden ihrer
Meinung nach am ehesten die Möglichkeit zur Einsparung bei einem UVP-Verfahren bzw. zur
Straffung und Entbürokratisierung des Verfahrens sehen, entfallen lediglich 8% der Nennungen
(N 49) auf die „Zusammenfassende Darstellung“ und sogar nur 4% (N 49) der Nennungen auf
die Bewertung. Allerdings weisen knapp 14% der Nennungen (N 95, Mehrfachnennungen
möglich) auf sehr hohe Anforderungen an fachliche und/oder methodische Kompetenz der Beteiligten
bzw. auf methodische Probleme (8,4%, N 95, Mehrfachnennungen möglich) hin, die
eine optimale Umsetzung der UVP behindern. Weitere 9% der Nennungen verweisen auf
Hemmnisse in der UVP-Umsetzung aufgrund rechtlich unklarer Vorgaben.
Konkrete Hinweise auf mögliche Verbesserungsansätze im Rahmen der „Zusammenfassenden
Darstellung“ wurden von Seiten der Befragten selten genannt. Drei der Nennungen (N 33,
103 Ein ähnlicher Aufwand besteht für den Bewertungsvorgang bei kleineren UVP-Vorhaben. Auch hier liegt der Personalaufwand
bei bis zu drei Tagen (ein Fall wurde mit 10 Tagen angegeben). In der Hälfte der Fälle wurden maximal zwei Tage auf die Bewertung
verwandt (m 2, N 6).
112