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Evaluation des UVPG des Bundes
chen Aufgaben im Rahmen der UVP bestimmte Qualifikationen vorzuweisen sind, deren
Nachweis etwa durch die Zertifizierung zu erbringen ist.
In allen Fällen ist von Bedeutung, dass die titelverleihende Stelle, anders als derzeit (siehe Hartlik
2006, 97), über die entsprechenden Kenntnisse verfügt und somit in der Lage ist, die Qualität
der zu zertifizierenden Büros zu beurteilen oder aber von fachlicher Seite entsprechend beraten
wird. Denkbar wäre hier beispielsweise eine Zertifizierung von Gutachtern durch den Deutschen
Akkreditierungsrat oder ähnliche Zertifizierungsstellen unter Mitarbeit der UVP-Gesellschaft.
Dadurch können Kenntnisse über die rechtlichen Voraussetzungen zur Zertifizierung von Personen
einerseits und Kenntnisse über fachliche Anforderungen andererseits zusammengebracht
werden.
Zertifizierung von Unterlagen-Erstellern
Für Zertifizierungen von Gutachterbüros bestehen bereits einige DIN-Normen, zum Beispiel die
DIN EN ISO 9001 zur Zertifizierung des Qualitätsmanagements (Hartlik 2006, 98). Auch gibt es
Vorgaben für die Zulassung als Umweltgutachter nach der EG-EMAS-Verordnung. 226
Jedoch erscheinen diese wenig geeignet, da man für eine UVP-gemäße Zertifizierung spezifische
Kriterien benötigt, die die Qualität der Dienstleistung UVP festlegen. Daher ist es notwendig,
Voraussetzungen zu benennen, die für ein „UVP-Zertifikat“ geleistet werden müssen. Dies
könnte beispielsweise Vorgaben zum vorhabenspezifischen Wissen umfassen. Dadurch kann
sichergestellt werden, dass beim jeweiligen Gutachter Wissen vorhanden ist, das es zum einen
ermöglicht, mögliche erhebliche negative Umweltauswirkungen einzuschätzen und auch Vermeidungs-
und Verminderungsmaßnahmen auf dem aktuellen Stand der Technik zu entwickeln.
Es sollte aber auch das Vorhandensein von umweltfachlichem Wissen entsprechend geprüft
werden. Diese Entwicklung des „UVP-Zertifikats“ kann vom Bund entsprechend in die Wege
geleitet werden.
Zu gewährleisten ist zudem, dass der Anspruch des Gutachters auf das einmal verliehene Zertifikat
immer wieder verifiziert wird. In Anbetracht der Ergebnisse aus Ebene 3 sollte von zertifizierten
Gutachtern auch als eine Fähigkeit verlangt werden, die Abschichtung bei gestuften Verfahren
den Anforderungen gemäß abzuarbeiten und die parallele Bearbeitung der Umweltfolgenprüfinstrumente
entsprechend zu koordinieren.
Entsprechende Anforderungen, die ein Ersteller von Unterlagen nach § 6 UVPG zu erfüllen hat,
können am ehesten in Fachgremien formuliert werden. Ergänzend bedarf es entsprechender
Schulungsmaterialien sowie eines „Prüfungskanons“. Zu klären sind auch organisatorische und
institutionelle Fragen für die Einrichtung der Zertifizierungsstelle sowie für die Durchführung der
Zertifizierungsverfahren.
Zertifizierung von Sachverständigen für behördliche Aufgaben
Für Sachverständige, die mit behördlichen Aufgaben betraut werden, gibt es bereits praktikable
Modelle, zum Beispiel die beliehenen Sachverständigen in Sachsen. Allerdings ist auch hierbei
notwendig, die Qualitätskriterien zu definieren, die der zu beauftragende Sachverständige zu
erfüllen hat. Zu gewährleisten ist ebenfalls, dass die Beleihung regelmäßig überprüft und im
Zweifelsfalle auch aberkannt wird. Ob die derzeitigen Kriterien, die die Sachverständigen in
Sachsen zu erfüllen haben, ausreichend sind, sollte für eine Übertragung auf andere Bundesländer
überprüft werden.
226 Siehe §§ 4 ff „Umweltauditgesetz“.
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