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Evaluation des UVPG des Bundes
42. Die Anreizanalyse demonstriert, auf welche Weise instrumentelle Ergänzungen hilfreich sein
können, um die Anreizlücke für die Akteure zu schließen (siehe dazu Abschnitt 8.4):
− Dabei steht im Mittelpunkt, dass kompetenzstärkende Instrumente wie „vorhabenspezifische
Anlaufstelle“ und „Behördengutachter“ das bestehende Vollzugsdefizit abbauen und Effizienzvorteile
realisieren können.
− Auch ließe sich eine höhere Effizienz des UVP-Verfahrens realisieren, wenn es gelänge, das
Verfahren stärker auf die umweltwesentlichen Aspekte zu konzentrieren.
− Zentrale Bedeutung im Hinblick auf die Qualitätssicherung haben vor allem Dokumentations-
und Transparenzpflichten einschließlich des „Pflichtenheftes“ für Ersteller der UVP-
Unterlagen und „Prüfbücher“ der zuständigen Behörde, eine erweiterte Klagemöglichkeit für
Dritte sowie ein umfassendes Monitoring.
− Für das behördliche Informationsmanagement hilfreich sind ergänzend das „Helpdesk“ und
die „rechtliche Infoline“.
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