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Evaluation des UVPG des Bundes
Die nichttechnische Zusammenfassung erfüllt damit in den policy-on-Fällen überwiegend die
Aufgabe als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit, um sich ein Bild über die Umweltauswirkungen
machen zu können. Es ergibt sich aber insbesondere zur Frage der Wiedergabe der
relevanten Aspekte und vor dem Hintergrund der Bedeutung der Zusammenfassung für die Öffentlichkeitsbeteiligung
(siehe dazu Abschnitt 4.4.1.6) noch Optimierungsbedarf.
Vollständigkeit der Unterlagen des Vorhabenträgers
Zu den Antragsunterlagen des Vorhabenträgers gibt es bezogen auf die Bearbeitung und Darstellung
von Umweltaspekten in 41 der insgesamt 72 policy-on-Fälle, bei denen zu dieser Frage
eine Antwort vorliegt, Nachforderungen durch die „zuständige Behörde“.
Bei einem Prozentsatz von 57% kann man hier schon von einer gewissen Regelmäßigkeit sprechen.
Außerdem werden, wie in Abschnitt 4.5 dargelegt, vielfach weitere relevante Umweltaspekte
insbesondere durch die Behördenbeteiligung und auch durch die Öffentlichkeitsbeteiligung
in das Verfahren eingebracht. Häufig werden auch von Seiten der beteiligten Behörden
noch weitere Unterlagen oder Ergänzungen zu Untersuchungen eingefordert.
Im Zusammenhang mit den zuvor beschriebenen Beobachtungen zu häufig fehlenden Schutzgutbehandlungen
und vertieften Bearbeitungen ist davon auszugehen, dass die Unterlagen der
Antragsteller öfter bis regelmäßig relevante Aussagen im Kontext der Umweltaspekte vermissen
lassen und ihre Funktion damit nur eingeschränkt erfüllen.
Qualität der Unterlagen des Vorhabenträgers in den vorgelagerten Verfahren
In den untersuchten Fallstudien sind insgesamt sechs vorgelagerte Verfahren in Form von Raumordnungsverfahren
und Linienbestimmungen vertreten. Die Qualität stellt sich hier zu fast allen
vorstehend behandelten Punkten als deutlich schlechter dar, d.h. bei der Bewertung des Zielerreichungsgrades
erreichen sie anteilsmäßig viel seltener eine positive Beurteilung. So weist die
Anzahl der als gut bewerteten Fälle eine Abweichung von mindestens zehn Prozentpunkten in
den Fallanteilen auf. Die Intensität der Auseinandersetzung mit dem Ausgangszustand der Umwelt
wird in 33% der policy-on-Fälle als „vollständig intensiv“ oder „zum Großteil intensiv“ bewertet,
während dies bei den Gesamtzahl der Vorhabengruppen für 60% der Fälle zutrifft. Eine
güter- und medienübergreifende Beschreibung der Umweltauswirkungen unter Einbeziehung
der Wechselwirkungen wird in keinem Fall als gut eingestuft.
Ausnahmen stellen die Fragen nach der Schutzgutauswahl, nach der Berücksichtigung der verschiedenen
Betriebsarten und zur nichttechnischen Zusammenfassung dar, die der Qualität der
Gesamtbewertung der Vorhabengruppen entsprechen. 67
Bei der Bewertung durch die Evaluatoren wird die ebenenspezifisch geringere Detailliertheit der
Angaben und der Datengrundlagen schon berücksichtigt. Dadurch kann also die schlechtere
Einschätzung nicht bedingt sein. Trotz der Tatsache, dass hier nur sechs Verfahren in der Untersuchung
enthalten sind, bleibt festzuhalten, dass sich die vorgelagerten Verfahren eher schlechter
darstellen als die übrigen untersuchten Fallstudien. Dies hat insofern hohe Bedeutung, als auf
dieser Ebene insbesondere zur Standortfrage Alternativenentscheidungen getroffen werden
(siehe dazu Abschnitt 4.4.1.4), die dann für die nachgelagerte Ebene eine gewisse Bindungswirkung
entfalten. In den vorgelagerten Verfahren sollte daher eine ausreichende Qualität der Bearbeitung
der Umweltaspekte ebenso gegeben sein wie bei den nachgelagerten Verfahren, auch
unter der Prämisse des geringeren Detaillierungsgrades.
67 Die vorgelagerten Verfahren sind bei der Gesamtauswertung in Bezug auf alle Vorhabengruppen integriert.
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