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Evaluation des UVPG des Bundes
Instrumente Bezeichnung
Hauptinstrumente - Instrument „Vorhabentypspezifische Anlaufstelle“
- Instrument „Behördengutachter“
Weitere administrative/ - Instrument „UVP-Teams“
organisatorische Maßnahmen - Instrument „vorhabentypspezifischer Leitfaden“
- Instrument „UVP-Helpdesk“
- Instrument „rechtliche Infoline“
- Instrument „Zertifizierung“
Änderungen der rechtlichen - Instrument „Transparenz- und Dokumentationspflichten“
Rahmenbedingungen - Instrumente „Pflichtenheft und Prüfbuch“
- Instrument „Verbesserung der Kontrollwirkung durch Dritte“
- Präzisierung „Berücksichtigungsfähigkeit“
- Instrument „Überwachung“
Tabelle 38: Übersicht über die untersuchten Instrumente zur Optimierung der UVP
8.4.1
Kurzcharakterisierung und Vorteile der einzelnen Instrumente
Die Leistungsfähigkeit und die jeweils zu beachtenden Randbedingungen untersucht Kapitel 6.
An dieser Stelle sind die Instrumente noch einmal in knapper Form zu charakterisieren und die
wesentlichen Vorteile zu benennen.
8.4.1.1
Hauptinstrumente
Instrument „vorhabentypspezifische Anlaufstelle“
„Vorhabentypspezifische Anlaufstellen“ weisen für die Unterstützung des UVP-Vollzugs zentrale
Vorteile auf (siehe dazu Abschnitt 6.3): Sie unterstützen die Mitarbeiter der „zuständigen Behörden“
bei der konkreten Fallbearbeitung, sie bringen als Schnittstelle zwischen Praxis, Forschung
und rechtlicher Entwicklung hochkonzentrierte und fallspezifisch aufbereitete Sachkenntnis
zur UVP in die Verfahren ein und steigern damit langfristig die UVP-Kompetenzen der
Behördenmitarbeiter. Auf diese Weise tragen sie in hohem Maße zu einer Standardisierung des
UVP-Vollzugs bei. Dieses Instrument dürfte eine sehr hohe Effektivität zur Verringerung der festgestellten
Vollzugs-Defizite entfalten und die Effektivität und Effizienz der UVP mittel- bis langfristig
merklich steigern. Auch wenn hierfür eine längerfristige Implementierungszeit zu veranschlagen
ist, wird von einer machbaren administrativen Maßnahme ausgegangen, deren Umsetzung
aufgrund der zu erwartenden Effekte in jedem Fall zu empfehlen ist.
Instrument „Behördengutachter“
Der „Behördengutachter“ bietet für die Behörde die Möglichkeit, auf externe fachliche sowie
organisatorische Unterstützung zurückzugreifen (siehe dazu Abschnitt 6.4). Der „Behördengutachter“
muss dabei nicht in einer einzigen natürlichen Person bestehen; beauftragt wird vielmehr
in der Regel ein für den jeweiligen Vorhabentyp fachlich ausgewiesenes Büro mit mehreren,
in ihrer Qualifikation sich fachlich ergänzenden Beschäftigten. Der Vorteil liegt in einer verbesserten
UVP-Qualität aufgrund hoher fachlicher Kompetenz, in der direkten Entlastung der
Behördenmitarbeiter, in der raschen und flexiblen Verfügbarkeit und in dem für die Behörde
weitgehend kostenneutralen Einsatz sowie in einer Verfahrensbeschleunigung aufgrund verstärktem
Personaleinsatzes sowie höherer Managementqualifikationen; mögliche Nachteile er-
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