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Evaluation des UVPG des Bundes
bens betroffen sein können und welche Maßnahmen konkret zur Vermeidung, Verminderung
und zum Ausgleich der Auswirkungen ergriffen werden.
4.6.7.2
Zusammenführung der Ergebnisse und Maßnahmen aus den Umweltprüfungen
Um die Aussagekraft der „Zusammenfassenden Darstellung“ zu erhöhen und um ihre Funktion
als Grundlage für die „Bewertung“ zu gewährleisten, ist es notwendig sicherzustellen, dass
sämtliche Ergebnisse der Umweltprüfungen (einschließlich ER, FFH-VS etc.), inklusive der jeweils
als notwendig erachteten Maßnahmen, (spätestens) hier zusammen geführt werden. Dabei ist
deutlich zu machen, welche Ergebnisse und Maßnahmen jeweils welche Umweltprüfung betreffen
(siehe dazu auch Abschnitt 5.4). Die Form der Zusammenführung der Ergebnisse ist vorhabengruppen-
und genehmigungsspezifisch zu operationalisieren.
4.6.7.3
Einbindung der Naturschutz- und anderen Fachbehörden
Die bereits in der UVPVwV angelegte Zusammenarbeit zwischen zuständiger Behörde und der
Naturschutzbehörde im Rahmen der „Zusammenfassenden Darstellung“ und der „Bewertung“
ist zu verstärken. Eine Hinzuziehung gegebenenfalls auch weiterer Fachbehörden z.B. durch die
Abgabe von Stellungnahmen zu einem Entwurf der „Zusammenfassenden Darstellung“ und der
„Bewertung“ wäre wünschenswert.
4.6.7.4
Transparenz verbessern
Die „Zusammenfassende Darstellung“ nach § 11 UVPG und die „Bewertung“ nach § 12 UVPG
sind in der Begründung der Entscheidung aufzunehmen, wie dies im aktuellen UGB-Entwurf
vorgesehen ist. Für eine Erhöhung der Transparenz sind die Abwägungskriterien und der Abwägungsvorgang
plausibel darzustellen.
In der „Zusammenfassenden Darstellung“ nach § 11 UVPG sind die umwelterheblichen Belange
inhaltlich zu beschreiben. Es reicht nicht, lediglich auf die entsprechenden Gutachten zu verweisen.
Ferner hat eine explizite, vorhabenspezifische und raumkonkrete Beschreibung sämtlicher
notwendiger Maßnahmen und Vorgaben zu Vermeidung und Verminderung von Umweltbelangen
sowie der notwendigen Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen zu erfolgen. Dazu sind die Umweltbelange
aus Umweltprüfungen (einschließlich Angaben aus LBP, FFH-VP etc.), aus Gutachten
sowie aus den Stellungnahmen und Einwendungen zusammenzuführen. Um diese Integrationsleistung
zu erleichtern, empfiehlt sich eine Hilfestellung (Leitfaden, Gliederungsvorschlag
o.ä.), die die einzelnen Schritte beschreibt. Diese kann auf Bundes- oder Landesebene erstellt
werden.
In der „Bewertung“ sind die zugrundegelegten Bewertungskriterien, die rechtlichen Grundlagen
der Bewertung, der Bewertungsvorgang sowie die Bewertungsergebnisse nachvollziehbar darzulegen.
Sind im Rahmen des Vorhabens mehrere Umweltprüfungen notwendig, ist die Bewertung
der Umweltwirkungen nach § 12 UVPG so durchzuführen, dass für die unterschiedlichen
Umweltprüfungen jeweils die spezifischen Bewertungsmaßstäbe deutlich werden.
Ein weiterer Aspekt zur Transparenz betrifft die Abschichtung (siehe dazu ausführlich Abschnitt
4.3.1.3). Grundsätzlich sollten in der „Zusammenfassenden Darstellung“ die erheblichen
Umweltfolgen, soweit sie das konkrete Projektvorhaben betreffen, auch aus den vorgelagerten
Verfahren mit aufgenommen werden. Dazu sind die zugehörigen notwendigen Vermeidungs-,
Verminderungs- und Kompensationsmaßnahmen aus den vorgelagerten Verfahren in der „Zusammenfassenden
Darstellung“ ebenfalls mit zu berücksichtigen. Diese Aspekte sind in der anschließenden
„Bewertung“ mit einzubeziehen. Hier setzt auch die Bedeutung eines Monitorings
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