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Evaluation des UVPG des Bundes
Instrument Empfehlung Betroffene Akteure Effektivität und Effizienz der UVP
Behördengutachter
Abschnitt 6.4
UVP-Teams
Abschnitt 6.5.1
Vertieft betrachtete Instrumente
- Fakultative Vergabe behördlicher Aufgaben an einen „Behördengutachter“
- Bundeseinheitliche Vorschriften zu Voraussetzungen für die Überprüfung
durch externe Dritte sowie zu Anforderungen an diese Dritte
- Spezifische Ausgestaltung des Instruments „Behördengutachter“ jeweils
für die drei Optionen im UVP-Vollzug
- Verbindliche Einführung eines gemeinsamen Berwertungsprozesses
zwischen Behördengutachter, Naturschutzbehörde und zuständiger Behörde
im Rahmen der Bewertung nach § 12 UVPG
Qualifizierung/Zertifizierung
- Prüfung der Anforderungen an eine Qualitätssicherung für externe
Dritte (Beleihung, Zertifizierung, Qualifizierung)
- Qualifizierungsnachweis anhand persönlicher Eignung und UVPbezogen
(Berufserfahrung mit UVP grundlegendes Qualitätskriterium)
- Entwicklung von Prüfkriterien für den Nachweis der Qualifizierung
- Behördengutachter
- Zuständige Behörde
- Anhörungsbehörde
- Ersteller der Antragsunterlagen
nach § 6 UVPG
(Vorhabenträger)
- Beteiligte Behörden
- Umweltverbände
Vorwiegend administrativ umzusetzende Instrumente
- Förderung der Bildung von interdisziplinären, verfahrensbegleitenden
Arbeitsgruppen/ behördliche Eigenorganisation
- Qualitätssicherungssystem
- Zuständige Behörde
- Beteiligte Behörden
Effektivität
- Fachliche und personelle Entlastung der
Behörden durch Übertragung von behördlichen
Aufgaben an externe Dritte
- Verbesserung der fachlichen Qualität der
Antragsunterlagen nach § 6 UVPG
- Verbesserte Qualität der UVP durch erhöhte
fachliche Qualifikation
Effizienz
- Verfahrensbeschleunigung durch Sicherstellung
hoher Qualität der Antragsunterlagen,
durch verbesserten Verfahrensablauf,
infolge höherer Management-
Qualitäten, ggf. aufgrund erhöhtem personellen
Einsatz (ggf. auch Einsatz interdisziplinärer
Teams)
Effektivität
- Erhöhung der umweltfachlichen Qualität
der UVP
- Steigerung der umweltfachlichen Kompetenzen
der Mitarbeiter der Zulassungsbehörden
und ihrer Verfahrenssicherheit
- Steigerung der integrativen Sichtweise
auf die Vorhaben bei allen beteiligten Behördenmitarbeitern
- behördeninterne Standardisierung in der
Bearbeitung der UVP
Effizienz
- Verfahrensbeschleunigung
- Optimierung der Nutzung des vorhandenen
Sachverstandes
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