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Evaluation des UVPG des Bundes
4.3.3.2
Lerneffekte
Allerdings sei nach Aussagen einiger befragter Behördenmitarbeiter ein umfangreiches Scoping
mit einem größeren Teilnehmerkreis nicht mehr erforderlich, wenn alle Beteiligten eine gewisse
Erfahrung in der Erarbeitung von Umweltverträglichkeitsstudien und den Verfahrensabläufen
gesammelt hätten. Zur Festlegung des Untersuchungsgegenstandes und des Umfangs der Untersuchungen
genüge dann in der Regel eine bilaterale Abstimmung zwischen zuständiger Behörde
und Antragsteller bzw. Ingenieurbüro, wobei auf ein frühzeitiges Hinzuziehen anderer
Akteurgruppen zunehmend verzichtet werden könne.
4.3.3.3
Ablehnung des Scopings
Nicht alle befragten Behördenmitarbeiter haben eine positive Einstellung gegenüber dem Scoping-Termin.
Die Gründe dafür sind vielschichtig und nicht nur dem zusätzlichen Zeitaufwand
geschuldet. Zum Teil werden Unsicherheiten hinsichtlich der Möglichkeiten und Aufgaben des
„Scoping“ bei den Beteiligten deutlich. So gab es u.a. die Situation, dass laut Aussagen der zuständigen
Behörde die beteiligten Umweltverbände, aber auch die beteiligten Fachbehörden das
„Scoping“ mit dem Erörterungstermin verwechselten. Dies führte zu Unstimmigkeiten zwischen
den beteiligten Parteien und daher zu einer gewissen Ablehnung gegenüber dem Scoping-
Termin seitens der zuständigen Behörde.
4.3.4
Würdigung der empirischen Ergebnisse
Nach § 5 UVPG muss ein Scoping-Termin nicht zwingend stattfinden. Des Weiteren ist das Thema
der Unterredung häufig nicht auf Fragestellungen zur Umwelt beschränkt. Häufig werden
insgesamt Fragen zu Inhalt und Umfang der voraussichtlich beizubringenden Unterlagen besprochen,
der Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung ist häufig nachrangig (Kment 2007).
Dennoch zeigen die untersuchten Fallstudien, dass ein „Scoping“, in dem die zu behandelnden
Schutzgüter, Wirkfaktoren und der Untersuchungsraum entsprechend festgelegt wurden, positive
Auswirkungen auf die „Unterlagen nach § 6 UVPG“ sowie die „Zusammenfassende Darstellung“
haben. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch die Studie von Wende (2001, 226).
Diese Studie zeigt, dass das „Scoping“ nicht nur einen positiven Zusammenhang, sondern
grundsätzlich einen erheblichen positiven Einfluss auf die Qualität der nachfolgenden Stationen,
insbesondere auf die Qualität der „Unterlagen nach § 6 UVPG“, hat. Die “Schweizer Studie“
kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: Sie sieht, ebenso wie die vorliegende Untersuchung, einen
positiven Zusammenhang zwischen der Qualität des „Scoping“ und der Qualität des gesamten
UVP-Verfahrens. Durch diese „frühzeitige Klärung der materiellen und zeitlichen Anforderungen“
(Sager & Schenkel 2004) können zuständige Behörde und Vorhabenträger die notwendigen
Anforderungen für die Zulassung des Vorhabens klären. Kment (2007) empfiehlt auch die
Hinzuziehung von Sachverständigen, beispielsweise von Naturschutzverbänden, wenn schon zu
diesem Zeitpunkt klar ist, dass der Vorhabenträger die Erstellung der Unterlagen beispielsweise
an ein Planungsbüro abgibt. Ein wesentlicher Vorteil ist darin zu sehen, dass in diesem frühzeitigen
Planungs- und Verfahrensstadium noch die Möglichkeit besteht, die wesentlichen Umweltfolgen
in ihrer Art und Dimension zu erkennen und in der konkreten Planung (weitgehend) zu
bewältigen. Der Planungsprozess ist noch nicht so weit fortschritten, dass erhebliche Schwierigkeiten
zur Einarbeitung von Umweltbelangen in die Vorhabenplanung zu überwinden wären.
Der Entwurf des UGB zur integrierten Vorhabengenehmigung vom 19.11.2007 eröffnet die
Möglichkeit einer Antragsberatung, die sich bei UVP-pflichtigen Vorhaben auch auf die für die
Durchführung der UVP erheblichen Fragen erstreckt. Diese Empfehlung scheint im Vergleich mit
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