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6. Landesweite
UVP-Leitstellen,
UVP-Fachstellen
(MV, Bremen)
7. Zentrale Erfassung
von Daten
(LUNG, Mecklenburg-
Vorpommern)
8. Zentrale Bereitstellung
von
Daten
(MV, Lebensministerium,
Österreich) 165
9. Vorhabentypspezifischer
Leitfaden zu
Planfeststellungsverfahren
mit UVP im EBA
(EBA, MV/Köln)
10. VorhabentypspezifischeAnlaufstelle
zu
Planfeststellungsverfahren
mit UVP im EBA
(EBA, MV/Köln)
Landesweite fachliche und
organisatorische UVP-
Unterstützung für die zuständigen
Behörden. U.a.
Erarbeitung von Handreichungen
zum Vollzug. 164
(Landesbehörde und zuständige
Behörde)
Zentrale Erfassung, Visualisierung
und Recherchemöglichkeiten
von Geodatenbeständen
des Natur- und Umweltschutzes.
Für die UVP hauptsächlich
verwendet im Rahmen
der Vorprüfung bzw.
der Einzelfallentscheidung.
Einspeisung der Daten durch
die Fachbereiche.
(Landesbehörde und zuständige
Behörde)
Zentrale Erfassung und elektronischer
und direkter Zugang
zu den Daten sämtlicher
durchgeführter UVPs für
die Öffentlichkeit.
(Bundesbehörde und zuständige
Behörde)
Vorhabentypspezifischer,
regelmäßig aktualisierter und
praxisoptimierter Leitfaden;
direkt orientiert an Praxis-
Umsetzung.
(Leitfadenentwickler, zuständige
Behörde als Auftraggeber
und Nutzer)
Möglichkeit der direkten
Nachfrage zu Leitfaden für
Planfeststellungsverfahren
des EBA bzw. bei konkreten
Fragen zur Praxisumsetzung
inkl. Hilfestellung.
(Leitfadenentwickler, zuständige
Behörde)
Sehr hohe fachliche,
methodische
und Verfahrens-
Kompetenz
Zentrale Erfassung
und Bereitstellung
von Informationsressourcen
Zugangsregelungen
zu Informationsressourcen
Ergebnisorientierte,zielgruppenspezifischeHilfestellung
Ergebnisorientierte,zielgruppenspezifischeHilfestellung
Evaluation des UVPG des Bundes
Keine ersichtlich Instrument „vorhabentypspezifische
Anlaufstelle“
(siehe dazu
Abschnitt 6.3)
Keine
(aber relativ hoher
Aufwand für die
Installierung solcher
Systeme;
Aufwand für die
Pflege)
Keine ersichtlich
(aber hoher Aufwand
für die Installierung
solcher
Systeme)
Installation von
Qualitätssicherung
wird notwendig
Installation von
Qualitätssicherung
wird notwendig
Tabelle 30: Übersicht von best-practice-Ansätzen unter Angabe möglicher negativer Effekte
Instrument „Transparenzpflichten“
(siehe dazu
Abschnitt 6.6.1)
Instrument „Transparenzpflichten“
(siehe dazu
Abschnitt 6.6.1)
Instrument „vorhabentypspezifischer
Leitfaden“
(siehe dazu
Abschnitt 6.5.2)
Instrument „vorhabentypspezifische
Anlaufstelle“
(siehe dazu
Abschnitt 6.3)
Die Fülle an Beispielen zeigt, dass best-practice-Ansätze in den unterschiedlichsten Bereichen
bereits existieren. Eine optimale UVP-Umsetzung ist in verschiedenen Fällen – zumindest in einzelnen
Bereichen – somit heute bereits möglich und wird auch praktiziert. Hier anzusetzen und
Instrumente und Gestaltungsoptionen zu finden, deren Einsatz diese Formen des Vollzugs auf
breiterer Ebene unterstützt und etabliert, ist Ziel der Instrumentenentwicklung auf Ebene 4.
164
Siehe u.a. Balla, S., Hartlik, J. et al. (2006). Kriterien, Grundsätze und Verfahren der Einzelfallprüfung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung,
Dessau, Umweltbundesamt.
165
Hier wurde abweichend von den anderen Beispielen, die auf den untersuchten Fallstudien beruhen, ein Beispiel gewählt, welches
in Österreich vorzufinden ist, da es geeignet erscheint, einen speziellen Ansatz zur Optimierung – der sich ebenfalls bereits
in der Praxis bewährt hat – anschaulich darzustellen.
191