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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
6.5
Administrative und organisatorische Maßnahmen
Dieser Abschnitt stellt Instrumente vor, die das Vollzugsdefizit „zweiter Ordnung“ 207 adressieren,
indem sie durch institutionelle Arrangements im administrativen und organisatorischen Bereich
Hemmnisse für einen wirksamen Vollzug beseitigen und die Anreizsituation für die Beschäftigten
der Behörden im Sinne der UVP-Zielerreichung verändern.
6.5.1
Instrument „UVP-Teams“
6.5.1.1
Ausgangssituation und Zielsetzung
In der Analyse der Fallstudien sind einige Beispiele der behördlichen Eigenorganisation aufgetreten,
die zu einer effektiveren Nutzung der vorhandenen Sachkompetenzen und einer Steigerung
der Sachkenntnisse bei allen Beteiligten führen. So gibt es in manchen Behörden eine Zusammenarbeit
unterschiedlicher Disziplinen, wie im Falle einer Immissionsschutzbehörde, bei der zu
jedem Verfahren ein Projektteam aus je einem verwaltungstechnischen, umweltfachlichen, naturschutzfachlichen
und einem technischen Bearbeiter gebildet wird. Es handelt sich um interdisziplinäre
UVP-Teams, die jeweils für ein spezielles Vorhaben zuständig sind und das gesamte
Zulassungsverfahren begleiten. Die Zusammensetzung der Teams ist vorhabenspezifisch und
kann in jedem Verfahren wechseln. 208
Dieser Ansatz kann kurzfristig in den aktuellen Verfahren Hilfestellung bei Problemen und Konflikten
sowie hinsichtlich bestehender Unsicherheiten der Behördenmitarbeiter geben. Insbesondere
ein Erfahrungsaustausch kann hier sehr nützlich sein. Langfristig gesehen kann mit einer
derartigen Form der Informationskonzentrierung und des Informationsaustausches auch eine
Steigerung der integrativen Sichtweise auf die Vorhaben und eine gewisse behördeninterne
Standardisierung in der Bearbeitung der UVP erreicht werden. Hinsichtlich der Behandlung von
Umweltbelangen ist auch eine Verbesserung der Sensibilität für Umweltaspekte in Folge einer
Steigerung der umweltfachlichen Kenntnisse denkbar.
6.5.1.2
Anreize für die Nutzung des Instruments
Die Bildung von interdisziplinären Arbeitsgruppen, die jeweils einzelne Verfahren begleiten, ist
zunächst zur Unterstützung für die Mitarbeiter in den Entscheidungsbehörden gedacht. 209 Voraussetzung
dafür ist, dass Fachkräfte aus den relevanten berührten Fachbereichen beteiligt sind.
Dadurch wird den Bearbeitern die Möglichkeit gegeben, schnell und unkompliziert in der konkreten
Verfahrensbearbeitung auftretende Fachfragen und Konflikte mit den betroffenen Fachbereichen
zu klären. Dies kann eine erhebliche Arbeitserleichterung für die Mitarbeiter der Entscheidungsbehörde
bedeuten sowie eine Optimierung des Verfahrensablaufs und der Verfahrensdauer,
besonders bei komplexen Sachverhältnissen. Langfristig kann dadurch auch grundsätzlich
eine schnellere Bearbeitung der Verfahren möglich werden, da bestimmte Konflikte bei
einzelnen Vorhabentypen regelmäßig auftreten, die dann aufgrund der Erfahrungen in den
207
Für diese Untergliederung siehe Abschnitt 6.1.1.2.
208
Dies wird nicht immer der Fall sein und ist z.B. auf Kommunalebene aufgrund einer wesentlich geringeren Mitarbeiteranzahl als
auf Mittelinstanzebene nicht zu erwarten.
209
Nach den Erhebungsergebnissen auf Ebene 3 sind hier überwiegend Behördenmitarbeiter mit verwaltungsbezogenem oder
juristischem Ausbildungshintergrund vertreten, (siehe dazu Abschnitt 5.5).
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