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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
Die Qualität der „Bewertung“ ist gemessen an der Qualität der anderen UVP-Stationen relativ
gering. Sie ist sogar durchweg schlechter als die Qualität der „Zusammenfassenden Darstellung“.
In drei der untersuchten Regionen kommt der Mittelwert der Qualität gegenüber den
Mittelwerten der anderen Stationen auf Rang 5. Bei zwei Regionen belegt er sogar mit Rang 6
nur den vorletzten Platz. Lediglich in einer der untersuchten Regionen ist die mittlere Qualität
der Bewertung auf Rang vier zu finden (siehe dazu Tabelle 15).
Mittelwerte policy-on
UVP-Station
Region 1 Region 2 Region 3 Region 4 Region 5 Region 6
1. Scoping 2.962 2.892 3.756 3.448 3.519 4.4575
2. UVS 2.449 2.143 2.797 2.431 2.864 3.08
3. Behördenbeteiligung 1.868 1.803 1.832 1.330 1.845 2.101
4. Öffentlichkeitsbeteilig. 2.097 2.030 2.119 1.764 2.139 2.418
5. Zus. Darstellung. 2.701 2.387 2.861 2.647 3.327 3.481
6. Bewertung 2.709 2.871 2.864 2.771 2.866 3.223
7. Entscheidung 2.785 2.584 2.702 3.655 2.787 3.379
Tabelle 15: Mittelwerte der Qualitäten für die einzelnen UVP-Stationen in den Regionen jeweils für sämtliche UVPpflichtigen
Verfahren
Die Untersuchung der Zusammenhänge zwischen den einzelnen UVP-Stationen (für die policyon-Fallstudien)
ergibt, dass die „tatsächliche Qualität“ der „Zusammenfassenden Darstellung“
nach § 11 UVPG mit der Qualität der „Bewertung“ nach § 12 UVPG signifikant positiv korreliert
(f 0,62). Sie ergibt ferner, dass die Entscheidung mit der „Zusammenfassenden Darstellung“
(f 0,5) und der „Bewertung“ (f 0,57) korreliert. Je höher die „tatsächliche Qualität“ der beiden
Stationen ist, desto höher ist also auch die Qualität der Berücksichtigung der Ergebnisse der UVP
in der Entscheidung. Betrachtet man die verschiedenen Vorhabengruppen, so weisen die immissionsschutzrechtlichen
UVP-Verfahren die höchste positive Signifikanz bei der Korrelation zwischen
Qualität der „Zusammenfassenden Darstellung“ und der Qualität der „Bewertung“ auf
(f 0,81, N 28), bei den Bebauungsplanverfahren ist die geringste Signifikanz zu verzeichnen
(f 0,43, N 12).
4.6.1.4
Qualitätsentwicklung seit 1999
Die Qualität für die „Zusammenfassende Darstellung“ der untersuchten Fallstudien aus den Jahren
1999 – 2001 (N 20) weist eine mittlere Qualität von 2,811 auf. Die Qualität der untersuchten
Fallstudien der folgenden Jahre verschlechtert sich graduell auf einen Mittelwert für die festgestellte
Qualität von 3,069 für den Zeitraum 2005 – 2007 (N 18). Hinsichtlich der Qualität der
Bewertung ist ähnliches festzustellen: Die mittlere Qualität der untersuchten Fallstudien aus dem
Zeitraum 1999 - 2001 weist eine mittlere Qualität von 2,76 auf. Die Qualität der untersuchten
Fallstudien der folgenden Jahre verschlechtert sich ebenfalls leicht und zwar auf einen Mittelwert
für die festgestellte Qualität von 2,95 für den Zeitraum von 2005 bis 2007 (N 18). 102
102 Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Betrachtung jeweils das Beschlussdatum zugrundegelegt wird. Bei großen
Verfahren, wie beispielsweise bei Straßenvorhaben, können zwischen der UVS-Erstellung (bzw. dem Einreichen der Antragsunterlagen)
und dem Beschlussdatum mehrere Jahre vergehen. Zwischen dem Zeitpunkt der Erstellung der Zusammenfassenden
Darstellung und der Bewertung sowie dem Beschlussdatum liegen in der Regel jedoch lediglich einige Wochen oder wenige
Monate.
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