download (3.897 KB) - sofia
download (3.897 KB) - sofia
download (3.897 KB) - sofia
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel<br />
7.1<br />
Überblick zu Empfehlungen im Hinblick auf die einzelnen UVP-Stationen und die stationenübergreifenden Erkenntnisse<br />
UVP-Station Empfehlung<br />
0. Screening<br />
Abschnitt 4.2<br />
1. Scoping<br />
Abschnitt 4.3<br />
2. Unterlagen<br />
des Vorhabenträgers<br />
nach § 6<br />
UVPG<br />
Abschnitt 4.4<br />
294<br />
- Konkretisierung der Einzelfallprüfung hinsichtlich Umfang und Tiefe; Schwellenwerte<br />
zur Abschätzung der Umweltauswirkungen<br />
- Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenführung von allgemeiner und standortbezogener<br />
Einzelfallprüfung<br />
- Veröffentlichung des Ergebnisses der Vorprüfung, einschließlich der Angabe der wesentlichen<br />
Gründe<br />
- Operationalisierung und Vereinfachung der schutzgutbezogenen Abgrenzung des<br />
Untersuchungsraums und der Abschichtung<br />
- Beteiligung sämtlicher Akteurgruppen (einschließlich der Umweltverbände) zum Zeitpunkt<br />
des Scopings<br />
- Schriftliche Dokumentation aller während des Scopings getroffenen Absprachen<br />
- Bessere Aufklärung und Information der Mitarbeiter, z.B. durch Fortbildungen<br />
- Einsatz eines „Pflichtenheftes“<br />
- Vorgabe zur Alternativenprüfung analog zu § 14g Satz 1 UVPG (SUP)<br />
- Konkretisierung der umweltfachlichen Ziele und Maßstäbe für eine Prioritätensetzung<br />
in der Alternativenprüfung<br />
- Stärkung der rechtlichen Anforderungen zur Vermeidung von erheblichen negativen<br />
Umweltauswirkungen und Operationalisierung<br />
- Rechtliche Präzisierung und weitergehende untergesetzliche Konkretisierung/Standardisierung<br />
der fachinhaltlichen Anforderungen der UVP (etwa durch einen<br />
„vorhabentypbezogen Leitfaden“)<br />
- Einsatz eines „Pflichtenheftes“ und eines „Prüfbuches“<br />
- Sicherstellung der erforderlichen fachlichen Kompetenzen bei den Erstellern der Antragsunterlagen,<br />
z.B. durch Zertifizierung<br />
- Begleitende Qualitätssicherung durch einen „Behördengutachter“<br />
Betroffene<br />
Akteure<br />
- Zuständige Behörde<br />
- Vorhabenträger<br />
- Zuständige Behörde<br />
- Vorhabenträger<br />
- Ersteller der Antragsunterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
- Umweltverbände<br />
- Beteiligte Behörden<br />
- Zuständige Behörde<br />
- Ersteller der Antragsunterlagen<br />
nach § 6 UVPG<br />
- Beteiligte Behörden<br />
- „Behördengutachter“<br />
Effektivität und Effizienz der UVP<br />
Effektivität<br />
- Erhöhung der Qualität der Vorprüfung<br />
durch klar formulierte Anforderungen<br />
Effizienz<br />
- Verringerung des Aufwands für die Einzelfallprüfung<br />
durch Vereinfachung<br />
Effektivität<br />
- Wegen des frühen Zeitpunkts im Verfahren<br />
hat die Station großes Potenzial zur positiven<br />
Beeinflussung der gesamten UVP<br />
- Verbesserung der Transparenz<br />
- Einheitliche Standards erleichtern Evaluationsbestrebungen<br />
Effizienz<br />
- Größerer Personalaufwand bei der Behörde<br />
erhöht die Qualität des Scopings bei kleineren<br />
und mittleren Vorhaben<br />
Effektivität<br />
- Steigerung der umweltfachlichen Qualität<br />
der UVP-Unterlagen<br />
- Steigerung der Vorsorgewirkung und<br />
damit der materiellen Wirkung der UVP<br />
Effizienz<br />
- Steigerung der Konzentration der Inhalte<br />
der UVP/Antragsunterlagen auf die wesentlichen<br />
Aspekte<br />
- Verminderung von Nachforderungen und<br />
verfahrensverzögernden Neubearbeitungen<br />
- Verminderung des Konfliktpotenzials in<br />
den Verfahren
Change language