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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
chen Projektmodifikationen und Umweltvorsorgevarianten und zum anderen die Intensität genereller
Projektmodifikationen technischer und räumlicher Art oder in Form des Verzichts auf
einzelne Projektteile signifikant 140 abhängig von der Qualität des UVP-Prozesses darstellen, wobei
der Bezug zum Scoping nach § 5 UVPG, zu den Antragsunterlagen nach § 6 UVPG und zur
zusammenfassenden Darstellung nach § 11 UVPG hergestellt wird (ebd., 147 f.). Dies gelte auch
speziell für umfassend und intensiv erarbeitete Antragsunterlagen in Bezug auf die Umweltauswirkungen
sowie für die Intensität der Erarbeitung von Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen
(ebd., 159 ff.). Die Wirkungsanalyse und Auswirkungsprognose stellt nach Wende das
zentrale Bindeglied zwischen der Bestandserhebung/-bewertung und der Erarbeitung des Vermeidungskonzeptes,
also auch ein zentrales Element zur Verwirklichung des Umweltvorsorgezieles,
dar (Wende 2001, 209).
5.2.2.2
Bestehende Anforderungen und Vorgaben
Die Anforderung einer vorhabenspezifischen und damit auch raumkonkreten Beschreibung der
Umweltauswirkungen eines Vorhabens und die Behandlung der wesentlichen Aspekte sind eindeutig
im UVPG angelegt, was insbesondere für die beizubringenden Unterlagen nach § 6
UVPG gilt. Schon die Unterrichtung des Vorhabenträgers durch die „zuständige Behörde“ nach
§ 5 UVPG hat konkrete und auf das Vorhaben bezogene Angaben über die individuellen Anforderungen
an die beizubringenden Unterlagen des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG zu enthalten
(Kment 2007, § 5 Rn. 23). Je nach fachgesetzlicher Definition des Vorhabenbegriffs sind auch
Angaben zur Errichtung einer Anlage oder die Stilllegung eines Betriebs einzuschließen. Der Umfang
betrifft etwa die räumliche Ausdehnung der Untersuchungsgebiete, die zeitliche Ausdehnung
und den Detaillierungsgrad sowie die Häufigkeit von Untersuchungen und Betrachtungen
und die Repräsentanz von statistischem Datenmaterial (ebd., Rn. 16f.). Des Weiteren sollen fachrechtliche
Bewertungsmaßstäbe erarbeitet werden, um so sicherzustellen, dass nicht zu viel,
aber auch nicht zu wenig geprüft wird (Peters 2006, § 5 Rn. 11). Nach Gassner und Winkelbrandt
(2005, 48 f.) ist im Scoping der planungsrelevante und entscheidungserhebliche Informationsbedarf
zu identifizieren. Dieser ergibt sich aus der potenziellen Betroffenheit der Umwelt
durch die Wirkfaktoren des Vorhabens und aus den Methoden zur Analyse und Bewertung
der Umweltauswirkungen. In diesem Zusammenhang ist auch auf der Ebene des Scopings bereits
das vorhandene Datenmaterial zu sichten und einzuschätzen, damit der erforderliche Untersuchungsumfang
sinnvoll abgesteckt werden kann.
Im Rahmen der Erstellung der Antragsunterlagen ist nach § 6 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 UVPG neben
anderen Mindestanforderungen eine Beschreibung der zu erwartenden erheblichen negativen
Umweltauswirkungen des Vorhabens zu leisten, was für die UVP von größter Bedeutung ist
(Kment 2007, § 6 Rn. 17f.). Dabei müssten Angaben zu den Folgen von Immissionen auf die
verschiedenen Umweltgüter gemacht werden, also beispielsweise welche Folgen Einleitungen in
Gewässer für die darin tatsächlich vorkommenden Organismen haben und inwiefern die menschliche
Gesundheit dadurch betroffen sein kann. Die Angaben müssten erkennbar werden lassen,
welche der Schutzgüter des UVPG in welchem Ausmaß beeinträchtigt werden, weshalb
auch nicht auf die Darstellung einzelner Wirkfaktoren unter der Annahme der Unterschreitung
der Erheblichkeitsschwelle verzichtet werden solle, sondern dies explizit dargelegt werden müsse
(ebd.). Dies ist ohne eine Verknüpfung der vorhabenspezifischen Wirkfaktoren und der bestehenden
räumlichen Gegebenheiten nicht möglich, so dass hier eigentlich immer vorhabenspezifische
und raumkonkrete Aussagen zu erwarten wären.
140 Allerdings ist die Höhe des Zusammenhangs in beiden Fällen eher als gering einzustufen.
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