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Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse und Universität Kassel
4.7.1.4
Zeitliche Qualitätsentwicklung und Lerneffekte
Anhand der Auswertung der Fallstudien nach Angabe der Erfahrung der Behördenmitarbeiter
mit UVP-Verfahren 121 sowie nach dem zeitlichen Verlauf 122 lässt sich kein deutlicher Lerneffekt
bzw. keine positive Auswirkung der gesammelten Erfahrungen mit der UVP feststellen. Die „tatsächliche
Qualität“ der Station Entscheidung (ZEG) weicht in den drei Erfahrungsgruppen kaum
voneinander ab und mit dem zeitlichen Verlauf ist auch keine Verbesserung erkennbar.
Dies deutet darauf hin, dass bestehende Probleme und Unsicherheiten bei der Bearbeitung dieser
Station mit der Zeit bzw. mit der Zahl an durchgeführten Verfahren eher selten ausgeräumt
werden und die gleiche Vorgehensweise immer weiter geführt wird.
4.7.1.5
Bedeutung der vorgelagerten UVP-Stationen
Die Untersuchung der Zusammenhänge zwischen den einzelnen UVP-Stationen in den policyon-Fallstudien
ergibt, dass die „tatsächliche Qualität“ der „Berücksichtigung in der Entscheidung“
stark mit den beiden vorhergehenden Stationen der „Zusammenfassenden Darstellung“
nach § 11 UVPG (f 0.5) und der „Bewertung“ nach § 12 UVPG (f 0.57) zusammenhängt. Je
höher die „tatsächliche Qualität“ der beiden Stationen ist, desto höher ist auch die „tatsächliche
Qualität“ der „Berücksichtigung der Ergebnisse der UVP in der Entscheidung“.
Diese Korrelationen zeigen sehr deutlich, dass die zusammenfassende Darstellung aller ermittelten
relevanten Umweltbelange, inklusive der Darstellung der erforderlichen Vermeidungs- und
Verminderungsmaßnahmen sowie deren umfassende Bewertung, eine zentrale Bedeutung für
die Qualität der Entscheidung aufweisen (zu möglichen Hintergründen der Zusammenhänge
siehe dazu Abschnitt 4.6.5.1). Dies ist in Anbetracht der Ergebnisse hinsichtlich der vorgefundenen
„tatsächlichen Qualitäten“ der beiden Stationen (siehe Abschnitte 4.6.1.1 und 4.6.1.2) ein
wesentliches Indiz dafür, dass sich hier Handlungsbedarf abzeichnet. Die zielkonforme Umsetzung
der UVP hängt in bedeutendem Maße davon ab, dass tatsächlich vorhandene erhebliche
negative Umweltauswirkungen in der Entscheidung das angemessene Gewicht erhalten, da ansonsten
die vorhergehenden Stationen und deren Bearbeitung ins Leere laufen. Dies kann den
Erhebungsergebnissen nach umso sachgerechter erfolgen, je besser die Vorbereitung dafür ist.
4.7.1.6
Beschlussformulierung
Vorhabenspezifische und raumkonkrete Aussagen
In der Beschlussfassung ist nach Einschätzung des gesamten Untersuchungsteams vielfach zu
beobachten, dass die Aussagen relativ wenig vorhabenspezifisch und raumkonkret formuliert
sind. Das bedeutet, dass die Ausführungen zu den Umweltbelangen nicht selten in generalisierter
Weise erfolgen und wenig auf die tatsächlichen Auswirkungen des jeweiligen Vorhabens auf
die konkrete Umwelt vor Ort eingehen. Dies schwächt tendenziell die Relevanz der Umweltbelange
in der Entscheidung. Auf diese Aspekte wird ausführlich in Abschnitt 5.2 eingegangen, da
sie in mehreren UVP-Stationen auftreten und damit ein Querschnittsproblem für die UVP darstellen.
121 „NKB“, Gruppen: weniger als 10, 10 bis 20, mehr als 20 durchgeführte UVP-Verfahren.
122 Bezug ist das Beschlussdatum der untersuchten Verfahren, festgehalten im Grunddatenblatt.
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